05. Februar 2019, 18:25 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat heute den Medien den angekündigten Bericht zum "Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven" vorgelegt.
Darin kommt die seitens der Ministerien (MULNV und MAGS) vorgenommene Prüfung der Rechts- und Genehmigungssituation zu dem Ergebnis, dass der Einsatz der Ölpellets der geltenden Rechtslage entspricht und die Emissionsbegrenzungen in den zurückliegenden Jahren stets eingehalten und in der Regel deutlich unterschritten worden sind.
Im Oktober 2018 hatte der Rat der Stadt Gelsenkirchen das Umweltministerium NRW in seiner Eigenschaft als oberste Umweltschutz- und Fachaufsichtsbehörde aufgefordert, die Genehmigungspraxis der Bezirksregierung zum Einsatz von Ölpellets zu überprüfen und abschließend zu bewerten. Das ist mit dem vorgelegten Bericht nun geschehen. Danach muss die Stadtverwaltung Gelsenkirchen davon ausgehen, dass es sich beim Kraftwerk Scholven um eine Anlage handelt, die für die Verbrennung von Ölpellets geeignet und genehmigt ist.