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Angesichts drohender Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die nicht nur den Pendler im Individualverkehr treffen würde, sondern etwa auch Handwerker, Taxiunternehmen und Transportunternehmen vor große logistische Herausforderungen stellen würden, gibt es in über 60 Städten in Deutschland Handlungsbedarf. Hierzu gehört auch Gelsenkirchen.

Deshalb wird Oberbürgermeister Frank Baranowski noch in diesem Jahr alle relevanten Beteiligten in der Stadt zu einem „Runden Tisch Mobilität“ einladen. Ergänzt werden soll diese Runde durch Forschungseinrichtungen, Unternehmen und Fachleute.

Zwei Luftreinhaltepläne für das „Ruhrgebiet Nord“ der Bezirksregierung Münster und die  darüber hinausgehenden Schritte der Stadt Gelsenkirchen („6-Punkte-Programm“ aus dem Jahr 2012 sowie teilweise Sperrung für schwere Lkws 2015) haben an der Kurt-Schumacher-Straße zu einer deutlichen Reduzierung der Belastung mit Feinstaub geführt, allerdings noch nicht zu einer Einhaltung des Grenzwertes für Stickstoffdioxid.

Aufgrund dieser Grenzwertüberschreitungen hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Außerdem ist nach wie vor die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW wegen der Grenzwertüberschreitung u.a. auch in Gelsenkirchen beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen anhängig.

Die Bundesregierung hat beim sogenannten „Dieselgipfel“ den von Fahrverboten bedrohten Kommunen Fördermittel im Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro zugesagt. Mit diesen Mitteln soll erreicht werden, dass die Grenzwerte durch geeignete und vertretbare Maßnahmen möglichst bald in allen Städten und Regionen eingehalten werden. Wie und wofür diese Mittel des Bundes eingesetzt werden können, ist allerdings noch unklar.

Zunächst wird es darum gehen, schnell weitere Maßnahmen zur Senkung von Abgasen zu entwickeln. Frank Baranowski: „ Jedem muss dabei aber klar sein, dass die Möglichkeiten der Stadt begrenzt sind. Der Hauptschlüssel zur Vermeidung von Fahrverboten liegt bei der Automobilindustrie. Genauso wie die anderen Städte erwarten auch wir in Gelsenkirchen, dass die zugesagte Nachrüstung der PKW zu einer Verbesserung der Luftqualität führt, so dass die Grenzwerte eingehalten werden können.“

Darüber hinaus geht es Oberbürgermeister Frank Baranowski aber vor allem darum, weitergehende Perspektiven für Mobilität in Gelsenkirchen zu entwickeln. In einem gemeinsamen Dialog soll eine Zukunftsperspektive für die verschiedenen Handlungsfelder der Mobilität entwickelt werden.

Ein Teil dieses Prozesses wird die Erstellung eines kommunalen Mobilitätskonzeptes sein, dass noch im September von den städtischen Gremien beauftragt werden soll. Dabei wird der Wunsch, Ziele bequem erreichen zu können, sich frei in der Umgebung bewegen zu können und Wege wunschgemäß zurücklegen zu können, im Mittelpunkt stehen. Derzeit wählt der Verkehrsteilnehmer meist den privaten Pkw. Attraktive Alternativen können dazu beitragen, eine effiziente und bequeme Mobilität gleichermaßen oder besser zu erfüllen.

Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Eine solche Veränderung ist nicht einfach zu erreichen, denn sie erfordert ein Umdenken aller Beteiligten. Wir werden jetzt unsere Kompetenzen bündeln, mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen, um Mobilität in Gelsenkirchen neu zu gestalten und auf eine zukunftssichere Basis zu stellen.“