07. Juni 2016, 11:11 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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GE. Die Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener haben abgestimmt, jetzt steht sie: Die Liste mit den am besten bewerteten Vorschlägen des diesjährigen Bürgerhaushaltes. Mit dabei sind unter anderem Vorschläge wie die Modernisierung der Sportanlage Reckfeldstraße (Platz 1 der Bestenliste), die Erhaltung des Zentralbades (Platz 50 der Bestenliste) oder die flächendeckende Bereitstellung von schnellem Internet (Platz 103 der Bestenliste).
Alle Vorschläge die es in diese so genannte Bestenliste geschafft haben, werden nun in den nächsten Wochen im Rahmen der Dokumentationsphase von der Fachverwaltung eingehend geprüft. Unter anderem wird geschaut, inwieweit die Vorschläge umsetzbar und mit welchen Kosten sie verbunden sind. Zu jedem Vorschlag wird von der Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben. Alle Vorschläge werden dann mit ihrer Beschreibung, ihrer Bewertung sowie ihrer Stellungnahme in einem Dokumentationsband zusammengefasst. Dieser wird am 25. August zusammen mit dem Haushalt in den Rat der Stadt eingebacht und von den politischen Gremien beraten.
Der diesjährige Bürgerhaushalt im Überblick:
14. März bis 18. April: Vorschlagsphase. Alle, die Ideen zum Gelsenkirchener Haushalt haben, können Ihre Vorschläge abgeben oder andere Vorschläge kommentieren.
19. April bis 23. Mai: Bewertungsphase. In der Bewertungsphase können alle Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener die gemachten Vorschläge bewerten und weiter kommentieren. Anhand der Bewertungen ergibt sich dann die so genannte „Bestenliste“.
24. Mai bis 24. August: Dokumentationsphase. Die Stadtverwaltung prüft die Vorschläge der Bestenliste und nimmt zu jedem Vorschlag Stellung.
25. August bis 1. Dezember: Beratungsphase. Der Dokumentationsband zum Bürgerhaushalt wird in den Rat der Stadt eingebracht und durchläuft parallel mit dem Haushaltsplanentwurf die politischen Gremien.
Ab 1. Dezember: Umsetzungsphase. Liegen die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen vor, werden die Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren, denen der Rat der Stadt zugestimmt hat, umgesetzt.