17. Dezember 2015, 13:02 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Der neu gegründet Kommunalrat.
Mit dem Kommunalrat, der Runde der elf Oberbürgermeister und vier Landräte im Ruhrgebiet, hat heute in Essen ein neues politisches Gremium im Regionalverband Ruhr (RVR) seine Arbeit aufgenommen. Die konstituierende Sitzung fand im Essener Rathaus statt. Zum Sprecher des Kommunalrats wählten die Oberbürgermeister und Landräte aus den RVR-Städten und Kreisen einstimmig den Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski, zu seinem Stellvertreter Oberbürgermeister Thomas Kufen aus Essen.
Der Kommunalrat ist künftig ein wichtiges Bindeglied zwischen den Mitgliedskörperschaften und dem RVR und stärkt dadurch die Metropole Ruhr. Ab 2016 wird das neue Gremium die Verbandsversammlung beraten und die Kooperation auf der Verwaltungsebene verstetigen.
Der Kommunalrat soll bis zu acht Mal pro Jahr tagen. Ermöglicht wurde die Gründung durch das neue, im April 2015 im Landtag verabschiedete RVR-Gesetz. Das neue Gesetz sieht auch vor, dass die Mitgliedskommunen und -kreise Aufgaben direkt auf den Regionalverband Ruhr übertragen können. Zudem sollen Fachkonferenzen auf Ebene der Beigeordneten die interkommunale Kooperation in der Metropole Ruhr stärken. Geplant sind diese Konferenzen zu den Themen Planung und Umwelt, Kultur, Soziales, Kämmerei, Bildung und Wissenschaft.