11. September 2008, 15:12 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Was können wir uns leisten in Gelsenkirchen? Was wollen wir uns leisten? Und was müssen wir uns leisten? Diese Fragen stellen wir uns in der Stadtverwaltung eigentlich Tag für Tag.
Eines ist klar: In einem nach wie vor auf Kante genähten Haushalt ist kein Platz für leichtfertigen Umgang mit Geld. Insofern gibt uns die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Nordrhein-Westfalen, die in den letzten Monaten finanzielle Optimierungsmöglichkeiten bei der Stadt Gelsenkirchen erforscht hat, wertvolle Hinweise in ihrem jetzt vorliegenden Gutachten.
Das Prüfergebnis für Gelsenkirchen kann sich durchaus sehen lassen. Im Vergleich zu anderen Städten schneidet unsere Stadt gut ab und erreicht teilweise Spitzenpositionen. So wird etwa der Bereich Jugend gelobt für seine starken und effizient organisierten Leistungen im präventiven Bereich. Dem Vermessungs- und Katasterwesen werden gute Ergebnisse unter schwierigen Bedingungen attestiert. Und in vielen anderen Bereichen liegt Gelsenkirchen mit seinen Aufwendungen weit unter dem Mittelwert der anderen Kommunen.
Weit unter dem Mittelwert: Das heißt für die GPA allerdings immer noch nicht sparsam genug. Das Einsparpotenzial berechnet sie konsequent nicht am Durchschnitt, sondern in der Regel am günstigsten Wert, den eine andere Kommune erreicht hat. Das bedeutet aber auch: Die errechnete Optimierungsmöglichkeit von 21,6 Mio. € besteht eigentlich nur theoretisch und berücksichtigt keine kommunalen Besonderheiten, keine politischen Rahmenbedingungen. Nicht immer ist der günstigste Wert erreichbar! Nicht immer ist der günstigste Wert erstrebenswert!
Sie können sich darauf verlassen, dass wir uns nicht zu schade sein werden, Ratschläge anzunehmen. Wir haben dies bereits postwendend als Reaktion auf die Studie getan. Für 47 der 120 Empfehlungen haben wir schon die Umsetzung eingeleitet.
Ich sage aber auch ganz klar: Alles können wir in Gelsenkirchen nicht übernehmen. Manches wollen wir nicht übernehmen.
Natürlich könnten wir alle Nebenstellen der Stadtbibliothek schließen und alle Medien an nur einem zentralen Standort im Bildungszentrum vorhalten (wie es die GPA empfiehlt). Aber sollten wir das wollen?
Natürlich könnten wir das Rathaus in Buer abreißen und durch einen funktionalen Bürokomplex ersetzen, dessen Betriebskosten weit geringer sind. Aber sollten wir das wollen?
Natürlich könnten wir das städtische Reinigungspersonal privatisieren, günstigere Fremdleistung einkaufen (wie es die GPA empfiehlt) und dadurch der Abdrängung in atypische Beschäftigungsverhältnisse Vorschub leisten. Aber sollten wir das wollen?
Und natürlich könnten wir auch die Blumenrabatten im Stadtgarten einebnen und dort Wiese einsäen, die nur zweimal im Jahr gemäht werden muss. Da würden wir - wie es die GPA empfiehlt - an der Unterhaltung der Parkanlagen sparen. Aber sollten wir das wollen?
Würden Sie das wollen? Würden Sie gern in einer Stadt leben, die konsequent an dem spart, was sie attraktiv und das Leben in ihr lebenswert macht? Ich nicht.
Wir werden sicher weiter sparen und dabei viele GPA-Hinweise nutzen. Aber eines machen wir nicht: Wir werden unsere Stadt nicht abbauen! Wir wollen sie umbauen! Damit Sie eine Zukunft hat. Und die hat sie nur, wenn die Bürger sich in ihr wohlfühlen.
Es grüßt Sie aus dem jetzigen und zukünftigen Rathaus Buer
Ihr
Frank Baranowski