22. August 2009, 12:36 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Stellen Sie sich vor, am nächsten Sonntag ist Wahl und alle gehen hin! Unmöglich, oder? Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung. Bei der letzten Kommunalwahl lag sie bei 48,5 %. Aber was für Gründe gibt es eigentlich, nicht wählen zu gehen? Gehen wir sie mal durch.
„Keine Zeit." - Das ist albern. Denn nicht erst am eigentlichen Termin der Kommunalwahl am 30. August haben die Wahllokale ganztägig von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Man kann bereits schon den ganzen Monat in einer der beiden Wahlscheinstellen in den beiden Innenstädten wählen. Ganz zu schweigen von der Möglichkeit, sich Briefwahlunterlagen an jeden beliebigen Ort schicken zu lassen, um dann in Ruhe seine Kreuzchen zu machen.
„Keine Lust. Politik interessiert mich nicht." - Glaub' ich einfach nicht. Ich halte das für nicht zu Ende gedacht. Überall dort, wo auch nur zwei Menschen aufeinander treffen, ist Politik. Man kann sich gar nicht dagegen wehren, dass sie einen angeht. Wir müssen auch im ganz Kleinen ständig gegensätzliche Interessen untereinander ausgleichen, wollen es uns dort, wo wir leben, schön machen und müssen dafür sorgen, dass unsere elementaren Bedürfnisse befriedigt werden. Nichts anderes ist Politik. Wer seine Interessen in diesem Sinne nicht wahr nimmt, der darf sich dann auch nicht beschweren, dass viele Dinge in seinem Lebensumfeld nicht so sind, wie er sich das vorstellt.
„Macht doch keinen Unterschied, ob ich wähle. Es ändert sich doch eh nichts." - Das ist nicht richtig. Natürlich gibt es jede Menge Zwänge auf kommunaler Ebene - Vorgaben des Gesetzgebers, vor allem aber finanzielle Beschränkungen. Aber es gibt gerade auf kommunaler Ebene auch die unmittelbarsten Auswirkungen meiner Stimme. Welche Straße wird zuerst saniert? Wollen wir neue Straßen bauen? Wie viel ist uns Kultur wert? Das sind Entscheidungen, die jeder einzelne in seinem täglichen Leben spüren wird. Mir ist unverständlich, warum man sich solche Entscheidungen aus der Hand nehmen lässt.
„Wahlen sind doch nur ein pseudodemokratisches Feigenblatt alle paar Jahre. Wirkliche Beteiligung der Bürger findet nicht statt." - Oha. Das hat Schwung. Aber ich kann Ihnen versichern, dass wirklich nirgendwo die Schwellen zu direktem Engagement von Bürgerinnen und Bürger so niedrig sind wie auf kommunaler Ebene. Parteien suchen mitunter händeringend Bewerber für Mandate in Rat und Bezirksvertretungen. Zu wichtigen öffentlichen Planungsvorhaben gibt es bei uns stets umfangreiche Bürgerbeteiligung. Im gesamten Prozess der Stadterneuerung planen oft die Bürger selbst die Projekte. Jeder der mitwirken will, ist herzlich willkommen.
„Ach, es ist Wahl?" - Himmel! Das kann nun wirklich an niemandem vorübergegangen sein. Alle 198.428 wahlberechtigten Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener haben eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Und wahlberechtigt sind bei der Kommunalwahl auch bereits 16-Jährige und alle in Gelsenkirchen lebenden EU-Bürger.
In vielen Ländern der Welt riskieren Menschen immer noch ihr Leben, um dafür zu kämpfen, dass sie wählen dürfen. Wir sollten uns das gelegentlich bewusst machen - und nicht leichtfertig mit diesem kostbaren Gut umgehen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich am kommenden Sonntag bei der Kommunalwahl für Ihre Stadt engagieren!
Es grüßt Sie herzlich aus dem Rathaus
Ihr
Frank Baranowski