30. August 2009, 21:22 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Sie haben gewählt. Und das mehr als deutlich. Das hätte ich - das muss ich ganz ehrlich sagen - so nicht erwartet. Das Ergebnis ist für mich Anlass zu großer Freude und Rückhalt für unsere Politik der kommenden Jahre, aber es bedeutet auch eine große Verantwortung, derer ich mir sehr bewusst bin.
Für das Vertrauen, das Sie mir mit dem überaus deutlichen Ergebnis am Wahlabend ausgesprochen haben, möchte ich mich bei Ihnen, liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, bedanken. Und auch denjenigen, die sich lieber einen anderen an der Spitze der Verwaltung gewünscht hätten, möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich versichern, dass ich auch die nächsten sechs Jahre ein Oberbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger sein werde. Darum möchte ich mich bemühen. Und ich hoffe, es wird mir auch weiterhin gelingen.
Dass in der vergangenen Wahlperiode wesentliche richtungsweisende Ratsbeschlüsse wie zum Beispiel zum Doppelhaushalt 2008/2009 oder zum umfassendsten Stadterneuerungsprogramm aller Zeiten stets einstimmig gefasst worden sind, zeigt, dass in den wichtigen Fragen die politischen Akteure vor Ort an einem Strang ziehen. Das soll auch weiter so bleiben.
Auch deshalb ist das Wahlergebnis so eindeutig ausgefallen. Ich werte dies als Zustimmung zu unserem bisherigen gemeinsamen Weg, den sozialen Zusammenhalt in dieser Stadt zu gewährleisten und nicht weiter zu gefährden, wichtige Zukunftsinvestitionen zu tätigen und gleichzeitig alles dafür zu tun, den kommunalen Handlungsspielraum durch solide und geordnete Finanzen zu erhalten. Vor allem aber unsere absolute Priorität auf die Bildung wurde von den Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchenern honoriert.
Weiter für ein zukunftsfähiges Gelsenkirchen arbeiten
Auch der - im Übrigen von allen sehr fair geführte - Wahlkampf hat bereits gezeigt, dass der von uns eingeschlagene Weg der behutsamen und nachhaltigen Stadterneuerung von allen anderen Parteien und Kandidaten mitgetragen wurde. Strittige Punkte, scharfe Kontroversen oder erbitterte Polarisierungen jedenfalls hat es nicht gegeben. Viele fanden das langweilig. Ich hingegen finde, das zeigt einfach, dass die Zeichen der Zeit von allen erkannt worden sind. Denn längst diktiert die Notwendigkeit unseren politischen Fahrplan.
Ich verspreche Ihnen, dass der eingeschlagene Kurs beibehalten wird. Gemeinsam mit allen anderen Demokraten im Gelsenkirchener Stadtrat werden wir unsere Anstrengungen für ein zukunftsfähiges Gelsenkirchen fortsetzen.
Dass leider aber auch im nächsten Rat wieder die Rechtspopulisten vertreten sein werden, stimmt nachdenklich. Ebenso die Wahlbeteiligung auf niedrigstem Niveau von 45,8 %. Bei all dem Vertrauen, das Sie mir ausgesprochen haben - insgesamt hat die Politik offenbar weiter an Vertrauen verloren. Auch dieses Vertrauen der Nichtwähler müssen wir uns in den nächsten Jahren wieder erarbeiten.
Es bedankt sich herzlich bei Ihnen
Ihr
Frank Baranowski