24. August 2015, 11:07 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Liebe Gelsenkirchenerinnen, liebe Gelsenkirchener!
Jahr für Jahr ist es eine echte Herausforderung: Aus vielen denkbaren und wünschenswerten Investitionen die für unsere Stadt wichtigsten und dringlichsten auszuwählen. Denn das bedeutet fast schon zwangsläufig, dass andere, oft auch sehr wichtige Vorhaben nicht zum Zug kommen. Jetzt, bei der Planung des nächsten Haushaltes, stehen wir wieder vor dieser Aufgabe. Allerdings – zwei Dinge machen sie gerade etwas leichter.
Ich habe schon oft und bei vielen Gelegenheiten darauf hingewiesen, auch an dieser Stelle: Bund und Länder müssen deutlich mehr für die Finanzierung der Kommunen tun, als sie es seit etlichen Jahren tun. Sie müssen unter anderem dafür sorgen, dass die Kommunen ihre Infrastruktur instand halten und – falls nötig – ausbauen können.
Straßen und Brücken, Schulen, öffentliche Plätze und öffentliche Gebäude, Wasser- und Abwasserwege, Häfen und der ÖPNV: All das muss regelmäßig in Schuss gehalten werden. Und das ist in aller Regel Aufgabe der Kommunen. Dabei sieht es in vielen Städten ähnlich aus wie bei uns: Der Erneuerungsbedarf ist größer als die zur Verfügung stehenden Mittel. Obwohl wir doch alle wissen: Wenn Ausbesserungen zu lange aufgeschoben werden, wird es am Ende erst recht teuer.
In diesem Jahr hat die Bundesregierung endlich auf unser Drängen, auf das Drängen von Oberbürgermeistern, Kämmerern und Landräten vor allem aus dem Ruhrgebiet reagiert. Auch wenn noch nichts strukturell gegen die Unterfinanzierung unternommen wurde, so ist doch immerhin ein Programm für Städte mit besonderem Investitionsbedarf in Gang gesetzt worden.
Gelsenkirchen kann, das war diese Woche zu erfahren, in den nächsten dreieinhalb Jahren gut 42 Millionen Euro zusätzlich erhalten, was natürlich eine sehr gute Nachricht ist. Dieser Betrag macht es uns deutlich leichter zu investieren – und er nimmt auch etwas Druck von unseren Investitionsentscheidungen.
Wir können 2016 mehr Straßen ausbessern als zuletzt, wir werden Schulen barrierefrei umgestalten und energetisch sanieren, was uns langfristig Kosten spart. Und wir werden neue Bauarbeiten an der Ebertstraße und am Grilloplatz in Schalke aufnehmen. Vielleicht wird es perspektivisch sogar möglich sein, größere Projekte wie die Sanierung der Schauburg oder die Umgestaltung des zentralen Busbahnhofs in Buer über das Programm zu beschleunigen.
Neben der Förderung sehe ich noch einen zweiten Punkt, der uns die aktuellen Investitionsentscheidungen etwas erleichtert: Wir haben in den vergangenen Jahren wichtige strategische Aufgaben abgearbeitet, Schritt für Schritt. Wir haben viele wichtige Stadterneuerungsprojekte bewältigt, wir haben die Zahl der Kitas und U-3-Betreuungsplätze deutlich erhöht. All das hat städtisches Geld gebunden, aber das waren wichtige Bausteine für die Erneuerung unserer Stadt. Auf diesen Investitionen können wir aufbauen. Schon jetzt.
Ihr
Frank Baranowski