21. Dezember 2010, 11:42 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
2010, das war für uns in Gelsenkirchen ein Jahr voller besonderer Ereignisse. Viele gute Dinge konnten auf den Weg gebracht werden und auch aus der Wirtschaft kommen wieder positive Signale. Das Kulturhauptstadtjahr hat uns in Atem gehalten: Mit dem „Anstoß“ im Januar ging in Gelsenkirchen in der ausverkauften Emscher-Lippe-Halle das Kraftwerk für Kultur ans Netz. Mit dem Day of Song, den Schachtzeichen, dem Kulturkanal, dem MärchenErzählFestival, dem Gaudium am Schloss Horst und vor allem während der Local Heroes Woche gab es kulturelle Höhepunkte, an denen Sie sich, liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener intensiv beteiligt haben. Dafür bin ich sehr dankbar, denn ohne den Eifer und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wären diese Ereignisse nicht möglich gewesen. Den krönenden Abschluss der RUHR.2010 erlebten wir jetzt kurz vor Weihnachten im Nordsternpark.
Für viele Menschen ist die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr eine gute Gelegenheit, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und einen Blick in das nächste Jahr zu werfen. Nach dem ereignisreichen Jahr 2010 kommt jetzt ein zunächst einmal ruhigeres Jahr auf uns zu. Keine sportliche Weltmeisterschaft, kein Kulturereignis europäischen Formats oder andere nationale Großveranstaltung steht bevor. Dafür können wir in Gelsenkirchen in Ruhe das genießen, was in den Jahren zuvor entstanden ist. Viele Ereignisse haben Spuren hinterlassen, die man nun aufnehmen kann. Wie wäre es zum Beispiel mit einem Besuch im Renaissance-Museum Schloß Horst, oder einer Radtour entlang der Emscherkunstwerke? Da gibt es noch viel zu entdecken.
Auch wenn 2011 ein scheinbar ruhiges Jahr wird, hat es vielleicht noch einige Überraschungen und Chancen im Gepäck. So spielt Schalke 04 derzeit erfolgreich in der Champions League. Mal schauen was daraus noch wird…
Aber auch im Bereich der Wirtschaft hören wir viele gute Signale und auf den Flächen Graf Bismarck oder Schalker Verein gibt es beste Voraussetzungen für Unternehmensansiedlungen. Interessante Anfragen sind bei der Wirtschaftsförderung bereits eingegangen.
Auch wenn viele schon den Silberstreif am Horizont zu sehen glauben, die Finanzlage der Stadt ist weiterhin bedrohlich schlecht. Noch immer sind die Kommunen strukturell unterfinanziert. Und auch Gelsenkirchen hat derzeit keinen genehmigten Haushalt. Noch immer leiden wir unter der Finanz- und Wirtschaftskrise unter wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen und steigenden Sozialleistungen. Gemeinsam mit vielen Städten in Nordrhein-Westfalen haben wir uns bei Bund und Land für eine gesicherte Basis der Gemeindefinanzen eingesetzt. Zumindest das Land hat in einer Sondersitzung des Landtags Hilfen zugesagt. Die Signale sind ermutigend. Für das kommende Haushaltsjahr sollen weitere Finanzhilfen folgen. Der so genannte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ wird jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein bleiben, wenn nicht auch der Bund Verantwortung übernimmt und sich in größerem Maße an den wachsenden Sozialausgaben beteiligt.
Als Ihr Oberbürgermeister werde ich weiter darauf pochen, dass die Städte mit dem notwendigen Geld ausgestattet werden, um die ihnen übertragenen Aufgaben auch erfüllen zu können. Die Kosten der Sozialleistungen sind dermaßen explodiert, dass die Städte derzeit schlichtweg überfordert sind. Das muss jetzt sofort ein Ende haben.
Trotzdem werden wir uns ansehen müssen, woran wir in Gelsenkirchen noch sparen können. Viel Potenzial sehe ich da nicht mehr. Und nach wie vor gilt für mich sehr klar und sehr deutlich: Wir werden unsere Stadt nicht kaputt sparen!
Bei allen negativen Nachrichten können wir auch hoffnungsvoll in das Jahr 2011 blicken. Gemeinsam sind wir in der Lage, die Zukunft in Gelsenkirchen mit innovativen Ideen zu gestalten. Das haben wir schon in diesem Jahr gezeigt und sind dafür mit verschiedenen Auszeichnungen bedacht worden, so haben wir den „Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2010“, den „European Energy Award®“ oder den „City for Children 2010 Award“ erhalten. Und ich bin sicher, Gelsenkirchen wird auch 2011 mit Ihrer aller Hilfe herausragende Leistungen erbringen werden.
Ich wünsche Ihnen allen und Ihren Familien und Freunden ein friedvolles Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2011.
Ihr Frank Baranowski