18. Juni 2012, 10:54 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Diese Meldung ist vom 18. Juni 2012, 10:54 Uhr. Gegebenenfalls sind einzelne Inhalte oder der gesamte Artikel nicht mehr aktuell. Für aktuelle Meldungen der Stadt Gelsenkirchen klicken Sie bitte auf https://www.gelsenkirchen.de/aktuelles
GE. Rechtzeitig zum Jahresende 2011 ist es der Stadt Gelsenkirchen gelungen, die Mittel aus dem Konjunkturpaket II vollständig zu investieren. Durch diese Punktlandung konnte nicht nur die Stadt Gelsenkirchen, sondern auch die Wirtschaft und das Handwerk in der Region von den immerhin 33 Millionen Euro profitieren. Der Rat der Stadt hat den Schwerpunkt der Investitionen des Konjunkturprogramms in Gelsenkirchen auf die Sanierung von Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten gelegt.
Damit folgte der Rat der Stadt Gelsenkirchen dem Vorschlag des Oberbürgermeisters auch beim Konjunkturpaket den Schwerpunkt auf Bildung und Ausbildung zu legen. Frank Baranowski: „Die möglichst gute Bildung aller Gelsenkirchener Kinder und Jugendlichen hat in Gelsenkirchen Priorität. Wir investieren hier in unsere Zukunft.“
Die komplette Liste der Maßnahmen wird dem Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss am 28. Juni und dem Rat der Stadt am 5. Juli 2012 vorgelegt.
Die Umsetzung des Konjunkturpaketes in der vorgegeben Zeit hatte die Stadt Gelsenkirchen vor eine enorme Aufgabe gestellt. „Alle Mittel in diesem kurzem Zeitraum sachgerecht einzusetzen, war schon eine enorme Leistung. Dafür danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit den Arbeiten befasst waren. Sie haben sich oft über das zu erwartende Maß hinaus eingesetzt und dieses Ergebnis erst möglich gemacht“, so der Oberbürgermeister.
Die auf Grundlage des Investitionsförderungsgesetzes in Verbindung mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz der Stadt Gelsenkirchen zugewiesenen Mittel in Höhe von knapp 33 Millionen Euro (32.752.801 Euro) wurden komplett abgerufen und alle Maßnahmen wurden fristgerecht beendet.
In die Bildungsinfrastruktur der Stadt flossen knapp 21 Millionen Euro (20.935.482 Euro). Damit konnten 29 städtischen Maßnahmen und zwölf von Freien Trägern realisiert werden.
In die sonstige Infrastruktur (siehe Liste im Anhang) flossen knapp 12 Millionen Euro (11.817.318 Euro). Davon wurden 16 städtische Maßnahmen und 17 von Freien Trägern umgesetzt.
Die Stadt Gelsenkirchen hatte bereits sehr früh, im Februar 2009, eine erste Liste mit Sofortmaßnahmen vorgelegt. Das erste Projekt wurde bereits am 20. März 2009 begonnen. Es wurden Breitbandkabel für die Rungenbergschule verlegt.
Unmittelbar nachdem die Grundlagen des Konjunkturpakets bekannt waren, hatte Oberbürgermeister Frank Baranowski die Handwerkskammer, die Industrie- und Handelskammer und die Vertreter der Architekten zu Gesprächen eingeladen, um das Konjunkturpaket gemeinsam zu beraten und umzusetzen. Frank Baranoski: „So haben wir sichergestellt, dass die zusätzlichen Mittel überwiegend in die regionale Wirtschaft geflossen sind.“
Ein Teil der zur Verfügung stehenden Mittel, rund 2,4 Millionen Euro, stellte der Rat der Stadt „Freien Trägern“ zur Verfügung.
Bereits im Januar hatten Oberbürgermeister Frank Baranowski und Stadtrat Michael von der Mühlen Medien und Politik zu einer Rundfahrt eingeladen und dabei fünf Sanierungsobjekte, eines pro Stadtbezirk, exemplarisch vorgestellt.
Anhang: Liste der Maßnahmen