29. Juni 2012, 15:56 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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GE. Eine enttäuschende Antwort der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, hat jetzt Oberbürgermeister Frank Baranowski erreicht. Der Oberbürgermeister hatte die Bundesministerin eingeladen, um ihr in Gelsenkirchen vor Ort die Probleme des Arbeitsmarktes und der damit verbundenen hohen Kosten, die die Stadt Gelsenkirchen für Unterkunft und Heizung der Leistungsbezieher aufbringen muss, aufzuzeigen.
In ihrer Antwort ging die Bundesministerin weder auf die Einladung noch auf das konkrete Problem der „Kosten der Unterkunft“ ein. Stattdessen verwies sie auf Ausschüsse und Gremien, in denen Arbeitsagenturen ihre Erfahrungen und Bedürfnisse einbringen können.
Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Ich hätte schon erwartet, dass Frau Dr. von der Leyen sich intensiver mit den besonderen Problemen in Gelsenkirchen befasst. Die ständig steigende Zahl der Bedarfsgemeinschaften und die damit verbundene Belastung des Gelsenkirchener Haushalts mit fast 62 Millionen Euro, allein im Jahr 2011, muss dringend aufgefangen werden. Eine gemeinsame Suche nach Lösungen wäre da sehr hilfreich.“
Es sei schon ärgerlich, dass es im Bundesministerium für Arbeit und Soziales so wenig Interesse an den schwierigen Verhältnissen vor Ort gibt, so Frank Baranowski weiter: „In den Zeiten als Franz Müntefering das Ministerium leitete, wurde Gelsenkirchen nicht nur wahrgenommen, sondern war auch immer wieder Ziel von Arbeitsbesuchen des damaligen Bundesministers für Arbeit und Soziales, um sich mit den Praktikern auszutauschen. Schade Frau Ministerin, eine vertane Chance!“