28. April 2014, 16:16 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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GE. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, besucht Gelsenkirchen. Sie will sich vor Ort die Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" an der Bochumer Straße in Gelsenkirchen anschauen. Gleichzeitig will sie sich über die Auswirkungen der Zuwanderung aus Südosteuropa auf die Stadt Gelsenkirchen informieren.
Mit den Mitteln aus dem Programm "Soziale Stadt" fördern Bund und Länder die städtebauliche Aufwertung in benachteiligten Stadtquartieren. So können Begegnungsorte und Anlaufstellen im Stadtquartier geschaffen oder ausgebaut werden. Aber auch öffentliche Plätze können sicherer und lebenswerter gestaltet werden. Bestandteil des Programms ist weiterhin ein Quartiersmanager, der die verschiedenen Maßnahmen im Stadtteil auf Basis integrierter Entwicklungskonzepte bündelt.
Ministerin Dr. Barbara Hendricks wird am
Dienstag, 29. April 2014, um 11:30 Uhr
im Wissenschaftspark Gelsenkirchen,
Munscheidstraße 14, 45886 Gelsenkirchen
erwartet. Es folgt ein Rundgang mit Oberbürgermeister Frank Baranowski, bei dem sich die Bundesministerin das Projekt: „Revitalisierung Bochumer Straße“ ansehen wird.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen.
An dem anschließenden Arbeitsgespräch nehmen neben Oberbürgermeister Frank Baranowski auch Stadtdirektor Michael von der Mühlen und Sozialdezernentin Karin Welge teil.
Weiteres Thema des Austausches: Die Bundesbauministerin will Kommunen mit zusätzlichen Fördergeldern unterstützten, um ihnen bei der Bewältigung der verstärkten Zuwanderung zu helfen. Diese Fördermittel sind Teil eines Gesamtpakets, das der Staatssekretärsausschuss "Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten" geschnürt hat. "Integration beginnt vor Ort. Lebenswerte Stadtviertel sind eine entscheidende Voraussetzung für die Integration von Zuwanderern. Deshalb müssen Gemeinschaftsprojekte vor allem im Quartier angeboten werden, um erfolgreich zu sein", so Barbara Hendricks.
Oberbürgermeister Frank Baranowski war Anfang des Jahres mit Vertretern weiterer Kommunen zu einem Gespräch nach Berlin gereist, um die Situation in Gelsenkirchen zu schildern. Die Ergebnisse dieses Gesprächs sind in die Arbeiten des Staatssekretärsausschusses eingeflossen und haben auch zu dem Besuch der Ministerin in Gelsenkirchen geführt.
Die Bundesregierung will die Mittel für die "Soziale Stadt" in diesem Jahr deutlich anheben. Geplant ist eine Aufstockung von 40 Millionen auf insgesamt 150 Millionen Euro. Rund 10 Millionen Euro sollen insbesondere Kommunen zu Gute kommen, die von der Zuwanderung besonders betroffen sind.
OB Frank Baranowski: „Die Aufstockung der Mittel „Soziale Stadt“ ist ein wichtiges und gutes Signal gerade für Kommunen im Strukturwandel.