29. April 2014, 16:45 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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GE. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, hat heute die Stadt Gelsenkirchen besucht, um sich vor Ort über die Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" an der Bochumer Straße und die Auswirkungen der Zuwanderung aus Südosteuropa auf die Stadt Gelsenkirchen zu informieren.
Oberbürgermeister Frank Baranowski, Stadtdirektor Michael von der Mühlen und Sozialdezernentin Karin Welge präsentierten der Bundesministerin auf einem Rundgang durch das Quartier das Projekt: „Revitalisierung Bochumer Straße“. Dabei konnte sich die Ministerin einen Eindruck von bereits umgesetzten Maßnahmen aber auch von Problemlagen entlang der Bochumer Straße machen. So stellte die Stadtentwicklungsgesellschaft mehrere Schlüsselimmobilien an der Bochumer Straße vor, die bereits erworben wurden und wo der Abriss und die Umgestaltung der Flächen bereits begonnen haben.
Die Bundesbauministerin zeigte sich von den bereits gemachten Fortschritten beeindruckt und sieht Gelsenkirchen auf dem richtigen Weg.
Dr. Barbara Hendricks sieht das das Programm „Soziale Stadt“ so aufgestellt, dass die Förderung für den noch zu erwartenden Umbauzeitraum von zehn Jahren gewährleistet ist und das Quartier Ückendorf in dieser Zeit wieder attraktiver und langfristig mit gutem Wohnraum ausgestattet werden kann. Die Arbeit zur Revitalisierung der Bochumer Straße läuft bereits seit dem Jahr 1994.
OB Frank Baranowski: „Die Aufstockung der Mittel „Soziale Stadt“ ist ein wichtiges und gutes Signal gerade für Kommunen im Strukturwandel. Die besondere Lage in Gelsenkirchen erfordert auch eine besondere Förderung. Dass Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks hier die Zugänge für betroffene Kommunen vereinfachen will, ist der richtige Weg.“
Die Bundesregierung wird die Mittel für die "Soziale Stadt" in diesem Jahr deutlich anheben. Geplant ist eine Aufstockung von 40 Millionen auf insgesamt 150 Millionen Euro.
Mit den Mitteln aus dem Programm "Soziale Stadt" fördern Bund und Länder die städtebauliche Aufwertung in benachteiligten Stadtquartieren. So können Begegnungsorte und Anlaufstellen im Stadtquartier geschaffen oder ausgebaut werden. Aber auch öffentliche Plätze können sicherer und lebenswerter gestaltet werden. Bestandteil des Programms ist weiterhin ein Quartiersmanager, der die verschiedenen Maßnahmen im Stadtteil auf Basis integrierter Entwicklungskonzepte bündelt.
Weiteres Thema des Austausches: Die Bundesbauministerin will Kommunen mit zusätzlichen Fördergeldern unterstützten, um ihnen bei der Bewältigung der verstärkten Zuwanderung zu helfen. Diese Fördermittel sind Teil eines Gesamtpakets, das der Staatssekretärsausschuss "Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten" geschnürt hat.
"Integration beginnt vor Ort. Lebenswerte Stadtviertel sind eine entscheidende Voraussetzung für die Integration von Zuwanderern. Deshalb müssen Gemeinschaftsprojekte vor allem im Quartier angeboten werden, um erfolgreich zu sein", so Barbara Hendricks.