20. März 2019, 10:44 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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GE. „Da ist Herr Wittke nicht gut informiert“, mit diesen Worten reagiert Oberbürgermeister Frank Baranowski auf Aussagen des Bundestagsabgeordneten und Wirtschaftsstaatsekretärs Oliver Wittke gegenüber der WAZ, die Verwaltung hätte ihre Hausaufgaben nicht gemacht.
Insbesondere bei der Kritik zu einer künftigen Flächennutzung des Kohlekraftwerks in Scholven sieht der Oberbürgermeister erhebliche Informationsdefizite bei Oliver Wittke: „Obwohl Uniper noch eine längere Laufzeit der Kraftwerke anstrebt, sind wir mit dem Unternehmen seit längerem im Gespräch über eine Nutzung nach dem Kraftwerksumbau. Die Fläche ist bereits im „Gesamtstädtischen Räumlichen Strukturkonzept“ (RSK) für eine gewerblich-industrielle Nutzung identifiziert worden. Handelnde ist hier aber in erster Linie der Grundstückseigentümerin Uniper.
Dass der Standort Scholven von den Strukturhilfen profitiert, ist sehr erfreulich. „Ich werde den Wirtschaftsstaatssekretär umgehend anschreiben und ihn um eine schriftliche Bestätigung bitten, dann haben wir Planungssicherheit, erklärt Frank Baranowski.
Bei der Ansiedlung von wissenschaftlichen Instituten etwa im Umfeld der Westfälischen Hochschule ist immer auch politischer Wille entscheidend. „Ich bin da auf jede Unterstützung aus Berlin dankbar, hier kann Herr Wittke gerne hilfreich sein. Die letzte Ansiedlung ist durch politische Entscheidung nach Leipzig und leider nicht in das nördliche Ruhrgebiet gegangen.
Dass Universitäten einen starken strukturpolitischen Effekt haben, muss Oliver Wittke ja nicht erklärt werden. Hier sieht Frank Baranowski den Zeitpunkt für eine Neugründung einer Emscher-Universität genau jetztgekommen, um eine echte Lösung anzustreben: „Eine Universität wird uns im Strukturwandel noch einmal Schubkraft verleihen. Ich bleibe dabei: Es wird Zeit für eine Universität an der Emscher!“
Dass dabei die Anbindung der Westfälischen Hochschule nicht vergessen wird, ist wichtig und richtig. Bereits jetzt gibt es eine durchgehende Buslinie vom Hauptbahnhof zur Hochschule. Frank Baranowski: „Natürlich ist das noch optimierbar und auch ein Anschluss der Straßenbahnlinie denkbar, dann aber bitte mit erheblicher Unterstützung durch Land und Bund, denn so ein Projekt ist allein mit kommunalen Mitteln nicht zu stemmen. Nach aktuellen Schätzungen muss mit einer Investition im deutlich zweistelligen Millionenbereich gerechnet werden. Die Beschaffung dieser Mittel wäre dann ein weiteres Betätigungsfeld für Staatssekretär Wittke.“