20. August 2019, 18:40 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
GE. Oberbürgermeister Frank Baranowski hat jetzt auf ein über die sozialen Medien verbreitetes Schreiben der „Blauweissen Fahrschule GE“ reagiert und dem Verfasser, Herrn Steffen Schiegner, persönlich geantwortet.
Darin bedauert der Oberbürgermeister, dass die in dem Schreiben formulierte Bitte, etwas gegen die „unzumutbaren Zustände“ im Stadtteil Schalke-Nord zu tun, ihn nicht auf direktem Weg als E-Mail, Schreiben, Gespräch in einer Bürgersprechstunde oder etwa auch in einer kurzen persönlichen Ansprache beim Nachbarschaftsfest auf der Glückauf-Kampfbahn erreicht hat.
„Denn“, so Frank Baranowski, „offene Briefe, zudem über soziale Medien und die Presse breit gestreut, münden leider oftmals in eine (öffentliche) Diskussion jenseits der Sachebene.“ Dennoch hat der Oberbürgermeister eine sachliche Antwort formuliert. Auch wenn die allermeisten der in dem Schreiben erhobenen Kritikpunkte Sachverhalte betreffen, auf die die Stadt nicht unmittelbar Einfluss hat. Dort, wo die Stadt von Problemen erfährt, sind die städtischen Dienststellen vor Ort – unabhängig davon, ob es die Wohnungsaufsicht, Gelsendienste oder der kommunale Ordnungsdienst ist.
Besonders wichtig ist Frank Baranowski der Hinweis, dass Schalke-Nord keinesfalls vergessen und die Schalker Meile perspektivisch sicher mehr als blaue Farbe ist. Bereits von 1995 bis 2008 im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms Bismarck/Schalke-Nord mit im Blick, steht der Stadtteil einschließlich der Schalker Meile bereits seit einiger Zeit im Fokus von Überlegungen der Stadt.
So ist die Stadt in Planungen der Stiftung Schalker Markt für die Schalker Meile eng eingebunden. Hier liegen erste Pläne bereits vor, die in Kürze vorgestellt werden.
Als erster Schritt soll noch in diesem Jahr die Eingangssituation der Glückauf-Kampfbahn verändert werden. Eine der vielen Ideen von Stiftung und Stadt ist es auch, zu versuchen, Schalke-Nord in die Internationale Gartenausstellung IGA 2027 einzubeziehen, was ein Förderzugang für ein Stadterneuerungsprogramm sein könnte und insoweit auch der Quartiersentwicklung gut täte. Dazu werden ganz aktuell Gespräche mit der Bezirksregierung Münster geführt.
Das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) für Schalke-Nord ist zurzeit in der Bearbeitung, bis zum 1. Quartal 2020 sollten die Arbeiten abgeschlossen sein, anschließend könnte die Gremienbefassung stattfinden. Wenn alles planmäßig verläuft, stehen erste Fördermittel im Jahr 2021 zur Verfügung.
In den vergangenen Jahren hat sich die Bewohnerstruktur in Schalke-Nord deutlich verändert. Oberbürgermeister Frank Baranowski macht deutlich, dass die Stadt dies ebenso auf der Tagesordnung hat wie die Entwicklung einer Reihe von Gebäuden dort. Über zwanzig davon (an der Kurt-Schumacher-Straße, Caub-, Hubertus-, Hülsmann- und Uechtingstraße) waren bereits Ziel sogenannter Objektprüfungen durch ein Team aus verschiedenen städtischen Dienststellen, der Polizei und bedarfsweise weiterer Behörden. Weitere Überprüfungen werden folgen.
Erste Immobilien wurden bereits durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft ggw bzw. die Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen SEG aufgekauft. Dies ist ebenso ein Beleg dafür, dass die Stadt Gelsenkirchen der Entwicklung in Schalke-Nord und auf der Schalker Meile nicht tatenlos gegenübersteht. So wird beispielsweise der Abbruch der Immobilie Kurt-Schumacher-Straße 110 vorbereitet.
Frank Baranowski: „Tiefgreifende Veränderungen werden aber ohne eine Aufnahme in ein neues Stadterneuerungsprogramm, also ohne Fördermittel des Landes, nicht zu stemmen sein. Unser Ziel ist es, entsprechende Mittel so zu beantragen, dass 2021 mit der Stadterneuerung begonnen werden kann. Gerne binden wir Sie und andere Akteure aus dem Stadtteil in die Konzepterstellung eines Stadterneuerungsprogramms ein.“
Erstaunt ist Oberbürgermeister Frank Baranowski, auf Facebook zu lesen, dass es die Stadt ablehne, mit dem Briefschreiber auf der Schalker Meile in Kontakt zu treten: „Vielleicht lassen Sie mich ja gelegentlich wissen, wer hier mehr weiß als ich selbst“, so der Oberbürgermeister in seiner Antwort.
Für den Oberbürgermeister steht es außer Frage, dass für den Erfolg der Projekte, die aktuell für Schalke-Nord in Vorbereitung sind, das Gespräch mit lokalen Akteuren eine ebenso wichtige Komponente ist, wie für die Entwicklung weiterer Maßnahmen. Wörtlich heißt es in dem Brief an Steffen Schiegner: „Hier steht unsere Zusage, vor Ort in den Dialog einzutreten. Wir wollen dies auch recht bald tun, allerdings auf Basis einer qualifizierten Vorbereitung, denn wir möchten aus den Gesprächen Impulse und Ergebnisse mitnehmen und natürlich auch Ergebnisse vermitteln. Dazu gehören auch Antworten auf die von Ihnen gestellte Frage nach den Immobilieneigentümern.“