03. März 2016, 11:36 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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Grafik: Stadt Gelsenkirchen.
Ab dem 14. März heißt es in Gelsenkirchen wieder „Meine Stadt. Meine Ideen.“, denn der Bürgerhaushalt geht in seine dritte Runde. Alle Menschen, die eine gute Idee zum städtischen Haushalt haben, sind wieder herzlich eingeladen, mitzumachen, wie Stadtkämmerin Karin Welge erklärt. „Wir sind gespannt, welche Ideen diesmal zusammenkommen und hoffen auf eine rege Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger.“ Wie in den Vorjahren gibt es auch beim diesjährigen Bürgerhaushalt keine Vorgaben für ein bestimmtes Thema. Vorschläge dürfen zu allen Themen gemacht werden – und unabhängig davon, ob sie Geld kosten oder sparen. Karin Welge: „Wichtig ist nur, dass die Vorschläge auch wirklich in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen. Denn nur dann haben sie letztendlich auch eine Chance, von den politischen Gremien der Stadt beraten und beschlossen zu werden.“
Informationen rund um den Bürgerhaushalt gibt es in Broschüren, die an vielen Stellen im Stadtgebiet ausliegen, und natürlich im Internet. Ab dem 14. März kann dort auch wieder vorgeschlagen, kommentiert und später bewertet werden. Vorschlagen und bewerten ist aber auch wieder mit entsprechenden Vordrucken, die es an vielen städtischen Auslagestellen gibt, möglich.
Der Bürgerhaushalt im Überblick:
14. März bis 18. April: Vorschlagsphase. Alle, die Ideen zum Gelsenkirchener Haushalt haben, können Ihre Vorschläge abgeben oder andere Vorschläge kommentieren.
19. April bis 23. Mai: Bewertungsphase. In der Bewertungsphase können alle Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener die gemachten Vorschläge bewerten und weiter kommentieren. Anhand der Bewertungen ergibt sich dann die so genannte „Bestenliste“.
24. Mai bis 24. August: Dokumentationsphase. Die Stadtverwaltung prüft die Vorschläge der Bestenliste und nimmt zu jedem Vorschlag Stellung.
25. August bis 1. Dezember: Beratungsphase. Der Dokumentationsband zum Bürgerhaushalt wird in den Rat der Stadt eingebracht und durchläuft parallel mit dem Haushaltsplanentwurf die politischen Gremien.
Ab 1. Dezember: Umsetzungsphase. Liegen die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen vor, werden die Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren, denen der Rat der Stadt zugestimmt hat, umgesetzt.