12. Februar 2016, 11:41 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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Durch das im Juni 2015 verabschiedete Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) stehen der Stadt Gelsenkirchen Mittel in Höhe von rund 46,9 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Summe kann für Investitionen mit dem Schwerpunkt Infrastruktur oder dem Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur verwendet werden.
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Gelsenkirchen unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski hat jetzt einen Vorschlag zum Einsatz der Investitionsmittel an die zuständigen Gremien weitergeleitet.
Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Durch den Einsatz der Fördermittel für Investitionen, die ohnehin in den kommenden Jahren geplant oder auch bereits im Haushalt eingeplant sind, ergeben sich Haushaltsverbesserungen, die zur Finanzierung von investiven Maßnahmen eingesetzt werden können, die bisher aufgrund der Finanzsituation zurückstehen mussten. Genau deshalb haben wir diese Vorgehensweise gewählt und nicht grundsätzlich zusätzliche Maßnahmen aufgerufen.“
Der Verwaltungsvorstand schlägt vor, die eingesparten Haushaltmittel zur Umgestaltung des Schauburg-Gebäudes in Gelsenkirchen-Buer an der Horster Straße 6 zu einem Kultur- und Kinocenter einzusetzen. Dadurch ist der Umbau des Schauburg-Gebäudes auch von den engen zeitlichen Vorgaben des KInvFG zur Umsetzung bis Ende 2018 nicht betroffen. „Hier ergibt sich für Gelsenkirchen die vermutlich einmalige Chance den lange geplanten Umbau der Schauburg zeitnah umzusetzen“, so der Oberbürgermeister.
Bei dem jetzt vorgelegten Vorschlag geht der Verwaltungsvorstand davon aus, dass die bereits vom Rat beschlossenen Sofortmaßnahmen mit einem aktuellen Investitionsvolumen von 16,33 Millionen Euro umgesetzt werden. Daneben sollen weitere 27 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 30,6 Millionen Euro umgesetzt werden. Weitere 10 Maßnahmen sind als mögliche Nachrücker mit einem Volumen von 11,9 Millionen Euro benannt.
Vorgeschlagen wird den jeweiligen Gremien die energetische Sanierung verschiedener Schulen, Sportanlagen, Turnhallen und der Schwimmhalle der Hauptschule Eppmannsweg. Ebenfalls auf der Liste steht der der niederflurgerechte Ausbau von Bushaltestellen, die Anschaffung von Elektrofahrzeugen sowie weiterer umweltfreundlicher Großfahrzeuge, die Erneuerung verschiedener Straßen und die Verbesserung des Verkehrsflusses an den Ampelkreuzungen Florastraße /Overwegstraße sowie Turfstraße/Schmalhorststraße.
In Baumpflanzungen nach Sturm Ela wird im Stadtgarten, im Bulmker Park und in den Berger Anlagen investiert. Außerdem werden die Außengelände einiger Kindertagesstädten erneuert.
Das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion soll neue Umkleiden und Duschen erhalten während an der Sportanlage Offene Tür an der Adenauerallee eine energetische Sanierung vorgesehen ist.
Vorgesehen ist auch die energetische Sanierung der Gebäude der Senioren- und Pflegeheime Haunerfeldstraße 32-34.