Öffentlichkeitsbeteiligung, 17. August 2023, 18:00 Uhr, Hans-Sachs-Haus - Bürgerforum
Das Bezirksforum Mitte im Jahr 2022.. Bildrechte: Andreas Weiss
Ein Bezirksforum ist eine offene Bürgerversammlung, zu der die Stadt Gelsenkirchen alle Einwohnerinnen und Einwohner einlädt. Wenn Sie persönlich oder zum Beispiel als Vertreterin oder Vertreter eines Vereins, als Mitglied einer Initiative oder Nutzerin bzw. Nutzer einer Kita einen Bezug zum jeweiligen Stadtbezirk haben und eine Idee zur Verbesserung Ihres Bezirks einbringen möchten, sind Sie herzlich willkommen. Sie können mitbestimmen, wofür die Stadt Gelsenkirchen im nächsten Jahr Geld zur Verfügung stellen soll. Mitmachen können alle, die im jeweiligen Bezirk wohnen, arbeiten, lernen oder Sport treiben. Also alle, die einen Bezug zum jeweiligen Bezirk haben. Alle, die ihr Umfeld mitgestalten möchten.
Beim Bezirksforum haben Sie die Möglichkeit, Vorschläge zu notieren, abzugeben und mit anderen zu besprechen. Vertreterinnen und Vertreter der Stadt geben bei Bedarf Feedback zu den Vorschlägen. Außerdem erfahren Sie Wissenswertes über den Gelsenkirchener Haushalt: Wofür gibt die Stadt zum Beispiel Geld aus und woher kommt das Geld? Eine Moderation sorgt für einen guten Dialog auf den Veranstaltungen. Gemeinsam mit allen Beteiligten wird eine Vorschlagsliste für die jeweilige Bezirksvertretung erstellt.
Insgesamt 270.000 Euro stehen für das diesjährige Bezirksforum bereit. Je nach Einwohnerzahl im Stadtbezirk stehen unterschiedliche Beträge zur Verfügung. Für den Stadtbezirk Mitte sind es 90.000 Euro.
Mitmachen beim Bezirksforum ist ganz einfach: Sie besuchen die Versammlung, notieren dort Ihren Vorschlag und geben ihn ab. Wichtig ist, dass Ihr Vorschlag den jeweiligen Bezirk betrifft und von der Stadt umgesetzt werden kann. Beispiele hierfür sind etwa neue Parkbänke, der Bau eines Klettergerüstes oder die Anschaffung neuer Abfalleimer. Ebenfalls möglich: Vorschläge, die den Bezirk betreffen, aber von Ihnen selbst umgesetzt werden. Wenn zum Beispiel Ihr Verein einen Zuschuss für neue Materialien benötigt, das Vereinsheim renoviert werden soll oder ein Straßenfest ansteht. Bitte beachten Sie hierbei, dass die Idee bzw. Maßnahme im Jahr 2024 umgesetzt werden muss, das Geld auch erst im Jahr 2024 ausgegeben werden kann und nicht benötigte Zuschüsse zurückerstattet werden müssen.
Eine Bitte: Ihr Vorschlag hat im vergangenen Jahr beim Bezirksforum einen Zuschuss erhalten? Dann ist es für „alte Hasen“ fair, neuen Vorschlägen einen Vorzug zu geben. Schön wäre es, wenn am Ende jeder Veranstaltung wieder eine bunte Mischung von Vorschlägen steht, die quer durch die Stadtteile des Bezirks geht und verschiedene Themen berührt.
Nach den Bezirksforen prüft die Verwaltung die Vorschläge auf Umsetzbarkeit und Kosten. Das Ergebnis dieser Prüfung wird den gewählten Bezirksvertretungen vorgelegt. Diese beraten die Vorschläge ab - schließend und empfehlen, was umgesetzt werden soll. Vorschläge, denen zugestimmt wurde, fließen in das weitere Verfahren zur Aufstellung des Haushaltplans für 2024 ein. Voraussichtlich im Dezember 2023 beschließt der Rat der Stadt den Haushaltsplan für 2024. In diesem sind dann die Vorschläge enthalten, deren Umsetzung beschlossen wurde.
Dieser Termin ist kostenfrei.