27. November 2013, 14:28 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Oberbürgermeister: Das ist, ganz klar, ein spannendes Amt. Der Oberbürgermeister ist Chef der Stadtverwaltung und zugleich – eigentlich sogar in erster Linie – Vorsitzender des Rates, des zentralen Gremiums der städtischen Selbstverwaltung. Deshalb ist es richtig, beide zeitgleich zu wählen. Im kommenden Jahr wird das in unserer Stadt wieder möglich sein.
Den dafür nötigen Schritt habe ich jetzt mit der Verkürzung meiner zweiten Amtszeit genommen, so dass wir im Mai 2014 eine gemeinsame Kommunalwahl durchführen können. Sie, die Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, stimmen dann an einem Tag über die Besetzung aller Instanzen unserer lokalen Demokratie ab. Damit gelangen die Wahlen von Rat und Oberbürgermeister schließlich wieder in einen gemeinsamen Rhythmus. Dann endet das, wie ich finde, etwas unglückliche Experiment der Entkopplung zweier Wahlen, die einfach zusammengehören.
Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister bilden für mich eine Verantwortungsgemeinschaft. Wobei die Verbindung von Rat und Oberbürgermeister besonders eng ist: Der Oberbürgermeister leitet ja sämtliche Ratssitzungen, und auch als Chef der Verwaltung arbeitet er permanent mit dem Rat zusammen. Folglich sollten Stadtverordnete und Oberbürgermeister mit dem gleichen Zeithorizont planen können. Nicht zuletzt gehört auch das mit zur vorgezogenen Oberbürgermeister-Wahl: Die Zusammenlegung zweier Wahlen spart einen erheblichen Aufwand und entlastet so unser städtisches Budget um etwa 450.000 Euro. Und ich vermute, die Wahlbeteiligung wird bei gemeinsamen Wahlen ein gutes Stück höher sein.
Es gibt also große Kommunalwahlen in Gelsenkirchen – im nächsten Jahr, am 25. Mai 2014. Fast auf den Tag 65 Jahre, nachdem das Grundgesetz in Kraft getreten ist. Sie werden dann über etliche Mandate in unserer Stadt entscheiden können, und auch darüber, wer uns im Europäischen Parlament in Brüssel vertritt. Sie werden gleich mehrfach die Wahl haben. Für welche Kandidatinnen und Kandidaten Sie sich dann auch entscheiden sollten, eins finde ich dabei doch besonders wichtig: Dass Sie diese Wahl wahrnehmen und Ihre Stimme abgeben!
Glück auf!
Ihr
Frank Baranowski