11. Januar 2008, 10:08 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener,
sicher erinnern Sie sich noch an den Jahreswechsel 2004/2005. Wir alle waren geschockt und standen unter dem bedrückenden Eindruck der Tsunamikatastrophe in Süd- und Südostasien. Mehr als 230.000 Menschen fanden in den betroffenen Ländern den Tod. Die Bilder, die uns erreichten, weckten eine immense Hilfsbereitschaft. Die Flutkatastrophe machte aber auch viele Menschen auf der Welt sehr nachdenklich. Zwar ist ein Tsunami kein Wetterphänomen, aber er hat unser Bewusstsein für die Größe und Unberechenbarkeit der Naturgewalten geschärft. 2005 wütete der Hurrikan Katrina in New Orleans. Klimawandel und Erderwärmung sind weltweit zu einem wichtigen Thema geworden und haben unseren Alltag erreicht.
Zum Jahreswechsel 2007/2008 sind große Katastrophen ausgeblieben. Der Blick zurück in das Jahr 2007 gibt Anlass zu hoffen: Es scheint, dass Deutschland in der Weltgemeinschaft seiner Verantwortung um den Klimaschutz gerecht zu werden versucht. Da geht es um mehr als nur um Technologie einerseits oder Selbstverzicht andererseits. Fragen weltweiter Gerechtigkeit spielen eine Rolle und die zentrale Frage nach der Glaubwürdigkeit der reichen Länder.
Den armen und Schwellenländern nur gute Ratschläge zu geben und selber weiter fröhlich Treibhausgase produzieren - das geht nicht, das wird uns auch keiner durchgehen lassen. Denn vor allem die Industriestaaten sind für den Treibhauseffekt verantwortlich. Während ein Bewohner Indiens jährlich etwa 1 Tonne CO2 verursacht, entfallen auf einen Europäer 9, auf einen US-Bürger sogar 20 Tonnen CO2.
Dieses globale Thema geht aber nicht nur die Bundesregierung etwas an. Klimaschutz fängt zuhause an und wird auch auf der kommunalen Ebene eine zentrale Zukunfts- und Querschnittsaufgabe bleiben. Lassen Sie uns auch heute über diese Zukunftsaufgaben reden: schwerpunktmäßig über alternative Energien und Energieeffizienz und damit - aber nicht nur damit - auch über die Zukunft Gelsenkirchens.
Zum Neujahrsempfang 2008 heiße ich Sie hier im MIR ganz herzlich willkommen. Insbesondere begrüße ich die Abgeordneten des Bundestages und des nordrhein-westfälischen Landtages. Ich freue mich, dass Gerhard Rehberg, unser Ehrenbürger, heute unter uns ist und sage auch den Damen und Herren aus Rat, Bezirksvertretungen und Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen und der Nachbarstädte: „Willkommen".
Einen herzlichen Gruß richte ich an die Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen, der Behörden, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Wissenschaft, der Kultur und der Medien.
In diesem Jahr haben wir 50 Schülerinnen und Schüler eingeladen. Es sind die besten Absolventen aller Gelsenkirchener Schulen! Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer hervorragenden schulischen Leistung!
Ganz besonders freue ich mich, heute als Ehrengast Herrn Dr. Großmann, den Vorsitzenden des Vorstandes der RWE Aktiengesellschaft, willkommen heißen zu können, der dabei ist, eine Sparte für Erneuerbare Energien aufzubauen. Herr Dr. Großmann, hat - wie wir wissen - erst vor kurzem den Chefsessel bei RWE übernommen und mit Forderungen nach einem Energiepakt, aber auch nach Mindestlöhnen aufhorchen lassen.
Sehr geehrter Herr Dr. Großmann, ich freue mich sehr, dass wir Sie für den heutigen Abend gewinnen konnten. Wenn ich das richtig sehe, sind wir damit die erste Ruhrgebietsstadt, die Ihnen eine Bühne für Ihre Visionen bietet. Schön, dass Sie heute bei uns sind!
Meine Damen und Herren,
Energie ist ein Thema mit langer Tradition in unserer Stadt. Jahrzehnte stand die Steinkohle schlechthin für Energie in Deutschland. Und die kam aus dem Ruhrgebiet und natürlich aus Gelsenkirchen. Diese Zeiten werden bald unwiederbringlich vorüber sein.
Wir müssen unsere Stärken erkennen. Und da hat der Initiativkreis Ruhrgebiet im letzten Jahr mit der Veranstaltung „Contract-Future" wichtige Unterstützung geleistet. Vereinfacht ausgedrückt lautet die Formel für die Transformation von alten auf neue Stärken: Aus Kohle plus Stahl plus Transport wird in Zukunft Energie plus Werkstoffe plus Logistik. Und da ist Gelsenkirchen gut aufgestellt!
Aber sind wir auch auf der Höhe der Zeit? Welche Rolle hat der Klimawandel in unserem Handeln hier vor Ort? Was bedeutet eine neue Umweltpolitik, ein neues Verständnis der Verbraucher für uns als Stadt? Hat die Debatte um das Energiesparen und Erneuerbare Energien Auswirkungen auf unser Leben in Gelsenkirchen und der Region?
Ja, das hat sie - und zwar in einem Ausmaß, wie es vielen noch nicht bewusst ist!
Tatsächlich gibt es eine große Kluft zwischen dem Erreichten und der Wahrnehmung - und das gilt nicht nur für das Thema Energie. Aber eben auch für den Energiestandort. Ich will die Gelegenheit heute nutzen, zumindest bei Ihnen, meine Damen und Herren, die Wahrnehmung zu unterstützen.
Gelsenkirchen ist schon lange über die Solarstadt hinaus in den Bereich alternative Energien und Energieeffizienz gewachsen. Und gerade beim Thema Energie lässt sich das eindrucksvoll festmachen. Die Solarwirtschaft stellt immer noch ein wichtiges Standbein dar, prägt das Erscheinungsbild unserer Stadt an vielen Stellen, ob am Hauptbahnhof oder an der Veltins-Arena. Wir haben in Bismarck die erste Solarsiedlung des Ruhrgebietes errichtet und können mit der Bergarbeitersiedlung Lindenhof in Erle auch mit einem solaren Siedlungsprojekt aus dem Gebäudebestand aufwarten.
Inzwischen haben wir über 150 Solaranlagen in unserer Stadt, die im Jahr über eine Million kWh Strom CO2-frei produzieren. Und dann kommen noch solarthermische Anlagen mit insgesamt über 2000 Quadratmeter Fläche hinzu, mit denen Wasser erwärmt wird. Die Nutzung der Sonne ist aber auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in unserer Stadt. Unternehmen, die mit Anlagen zur Stromgewinnung und zur Erwärmung von Wasser aus Sonnenenergie befasst sind, sind sehr erfolgreich.
Beispielhaft möchte ich Scheuten Solar, Abakus und Vaillant nennen, wo in diesem Jahr die Produktion von Solarkollektoren zur Wassererwärmung neu aufgenommen wird. Hier in Gelsenkirchen ist in Unternehmen und bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Menge Know-how im Bereich Sonnenenergie vorhanden. Aber wir haben auch Kompetenzzentren in Wissenschaft, Forschung und Vermittlung. Das Labor- und Servicecenter des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme liefert wichtige Erkenntnisse für die Produktion von Solarzellen. Im Energie-Institut der Fachhochschule beschäftigt man sich mit Kraft-Wärme-Kopplung, Solarstromsystemen, solarer Kühlung und Brennstoffzellen.
Und als Klammer für alle Initiativen und Projekte zum Thema Zukunftsenergien fungiert der Wissenschaftspark Gelsenkirchen. Zahlreiche Konferenzen und Seminare zum Thema finden hier statt.
Zudem sitzt im Wissenschaftspark eine ganze Reihe von Unternehmen aus der Umweltbranche - und auch die EnergieAgentur.NRW.
Meine Damen und Herren,
das ist eine ganze Fülle von Unternehmen, Projekten und Initiativen zum Thema Solarenergie. Aber heute geht es mir auch um andere Zukunftsenergien und um Energieeffizienz - und da stehen wir ebenfalls gut positioniert da.
Auch hier nur einige Beispiele: Masterflex fertigt auch Brennstoffzellen. Vaillant produziert in Erle sehr erfolgreich Wärmepumpen. Die August Friedberg GmbH fertigt Verbindungselemente für Windenergieanlagen - und ist in diesem Bereich führend. Die Schmack Biogas AG stellt bei Hese im Werk an der Magdeburger Straße Biogas-Anlagen her und die Gelsenwasser AG, die sich auf den Weg macht, ein neuer Energieriese zu werden, bereitet Biogas so auf, dass es in das Erdgas-Netz eingeleitet werden und in unseren Heizungen verbrannt werden kann.
Und auch die etablierten Energieunternehmen wie E.ON, BP und die ELE, die hier in Gelsenkirchen ansässig sind, unternehmen von hier aus vieles, um Kraftwerke effizienter, Energie grüner zu machen.
Auf die Aktivitäten der ELE, die diesen Abend durch ihre Unterstützung möglich gemacht hat, möchte ich näher eingehen.
Sehr geehrter Herr Dr. von Coubière, Sie arbeiten mit uns bei zahlreichen Projekten zusammen, etwa der Solarsiedlung. Aber Sie machen mehr. Zum Beispiel verkaufen Sie Öko-Strom aus der Region. Der entsteht in Gelsenkirchen, Gladbeck und Bottrop in Solaranlagen, Windkraftwerken und mit Hilfe von Grubengas, das früher einfach abgefackelt wurde. Die Stadt ist übrigens der größte Kunde der ELE in diesem Bereich, denn wir haben einen Ökostromanteil von 30 Prozent.
Das Thema Ökostrom ist ja gerade sehr aktuell und umstritten. ich habe mich deshalb noch einmal ganz genau erkundigt: ELE investiert den Mehr-Erlös aus Öko-Strom-Verkäufen in voller Höhe in den Ausbau erneuerbarer Energiequellen in der Region. So ist zum Beispiel derzeit an der Realschule Grenzstraße eine Fotovoltaikanlage in Bau. Zwei weitere Projekte auf Gelsenkirchener Gebiet sind bei der ELE in Planung.
Und die ELE zeigt auch immer wieder ihre lokale Verbundenheit. Etwa bei dem mit Pflanzenöl betriebenen Blockheizkraftwerk im Revierpark Nienhausen. Pflanzenöl ist ein Kraftstoff, der nachwächst und deshalb eine gute Umweltbilanz hat. Noch besser ist aber, dass hier Wärme und Strom für den Revierpark gleichzeitig gewonnen werden. Dadurch steigt der Wirkungsgrad der Anlage deutlich!
Und eine ähnliche Anlage betreibt die Evangelische Kirchengemeinde Bulmke. Da wird seit 2005 mit einem Pflanzenöl-Blockheizkraftwerk Wärme für das Gemeindehaus und ein großes Wohnhaus gewonnen. Und der Strom, der parallel erzeugt wird, sorgt für die Refinanzierung der Investition. So etwas rechnet sich also auch für Private!
Meine Damen und Herren,
all diese Beispiele zeigen eines: Gelsenkirchen ist tatsächlich eine Stadt voller Energie, Zukunftsenergie - und eine Stadt voller Ideen obendrein!
Aber ich könnte mich nicht hier hinstellen, wenn wir bei der Stadtverwaltung nicht selbst etwas zur Reduzierung von Treibhausgasen tun würden. Wir haben in den vergangenen Jahren den Energieverbrauch bei der Verwaltung deutlich senken können. Und wir verbessern unsere CO2-Bilanz, indem wir trotz der schwierigen Haushaltslage unseren Ökostrom-Anteil erhöht haben und so etwa 3300 Tonnen CO2 einsparen. Das entspricht dem jährlichen Ausstoß des Treibhausgases von fast 2500 durchschnittlichen Autos. Zudem verfolgen wir zahlreiche Projekte und Maßnahmen zum Umweltschutz. Dazu gehört ein Aktionsplan für einen kommunalen Beitrag zum Klimaschutz genauso wie die Zertifizierung als energieeffiziente Kommune, die Altbausanierung ebenso wie unser Agenda21 Büro, das den Gedanken des nachhaltigen Umgangs mit Ressourcen weiter trägt.
Meine Damen und Herren,
Zukunftsenergien und Energieeffizienz sind ein wichtiges Element, um unsere Stadt zukunftsfähig zu machen. Vor einigen Jahren wäre ich mit solchen Positionen noch als Ökoaktivist durchgegangen. Heute wissen wir, dass ökologische Orientierung keineswegs Verzicht und Rückschritt bedeuten muss, sondern ein Standortvorteil in einer globalisierten Weltwirtschaft für uns werden kann.
Das Streben nach mehr Wohlstand in den Schwellenländern wird nicht aufhören. Der damit einhergehende Energiebedarf kann aber nicht so gedeckt werden, wie wir es bisher tun. Der Klimawandel lässt sich nicht mehr leugnen. Wir haben das Know-how, den Energieverbrauch umweltschonender und effizienter zu gestalten. Wir besitzen damit Technologien, die weltweit gefragt sind.
Und das ist gut so, wegen der Umwelt und wegen der Arbeitsplätze, die damit verbunden sind. Arbeit und Umwelt sind nämlich kein Widerspruch - übrigens auch nicht in einer Stadt, die sich dazu bekennt, Industriestandort zu sein.
Damit können wir ein gutes Stück Zukunft für unsere Stadt sichern. Grund zum Zurücklehnen ist das aber nicht. Arbeit und Arbeitslosigkeit sind ein Dauerthema für unsere Stadt. Nach der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Anfang 2005 lag die Arbeitslosenquote in Gelsenkirchen bei 25 Prozent. Das war ein Schock. Inzwischen liegen wir bei aktuell 15,4 Prozent. Das lässt hoffen.
Für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt müssen wir uns noch auf vielen Feldern anstrengen. Viele kleine und größere Mosaiksteinchen füllen den Platz unter der Überschrift Gelsenkirchen 2020.
Von den Neujahrsempfängen der vergangenen Jahre kennen Sie meinen Bauplan: Zukunftsinvestitionen und sozialer Zusammenhalt, zugespitzt auf
- mehr Bildungsgerechtigkeit
- weiterer Ausbau der Infrastruktur für ältere Menschen
- eine ganzheitliche Stadtteilentwicklung
- Integration ausländischer Mitbürger.
Das war in der Vergangenheit richtig, das ist heute weiter nötig und es ist eine Erfolgsbedingung für die Zukunft.
Wenn Sie sich zurückerinnern, fällt auf, dass dieses noch vor 4 Jahren nicht die Top-Themen der Republik waren. In internationalen Vergleichen erhält unser Bildungssystem keine guten Noten. Undurchlässigkeit und Ungerechtigkeit sind eher Kennzeichen unseres Schulsystems als bestmögliche Förderung und Bildungsgerechtigkeit. Das hat die Politik und die Bürger gleichermaßen sensibilisiert. Der demografische Wandel ist mittlerweile in aller Munde und wir erkennen zunehmend auch die positiven Seiten des Älterwerdens. Deutschland hat seinen Status als Einwanderungsland akzeptiert und bemüht sich um neue Ansätze in der Integrationsarbeit. Und wir erleben nicht nur in der Fachwelt eine Renaissance der Stadtentwicklungspolitik.
Das heißt und darüber freue ich mich: wir waren und wir sind in Gelsenkirchen bei diesen Themen auf der richtigen Spur.
„Bildung ist in Städten wie Gelsenkirchen aktive Beschäftigungspolitik", so Prof. Bosch auf dem Steinkohletag 2007. In Gelsenkirchen haben wir das erkannt und handeln danach.
Wir haben die Ganztagsgrundschule massiv ausgebaut und erreichen in diesem Schuljahr unser Ziel, in 96 Prozent aller Grundschulen ein entsprechendes Angebot vorzuhalten. Mit unseren Investitionen im Schulbereich erreichen wir insgesamt ein Niveau, das es noch nie in der Nachkriegsgeschichte der Stadt gegeben hat.
Bildung fängt aber schon ganz früh an. Deshalb wollen wir bei der Betreuung unter 3-jähriger noch in diesem Jahr eine Versorgungsquote von 12 Prozent erreichen. Auch wenn es mit enormen Anstrengungen verbunden ist, innerhalb eines Jahres da rund die Hälfte drauf zu satteln. Und bis 2010 schaffen wir das uns selbst gesetzte Ziel einer Betreuungsquote von 20 Prozent.
Wir werden Öffnungszeiten in Kindertagesstätten ausweiten und weitere Familienzentren schaffen. Wir werden die Sprachförderung ausbauen und Entwicklungsdefiziten von Kindern früher begegnen. Deshalb haben wir Elternschulen eingerichtet und besuchen zum Beispiel junge Eltern zu Hause - und das macht bundesweit Schule!
So verbessern wir Teilhabe- und Integrationschancen für alle!
Nachhaltige Stadtentwicklungspolitik hat einen Gestaltungsanspruch, ist aktiv und nicht nur reaktiv.
Deshalb werden wir in diesem Jahr in den vom Rat beschlossenen sechs Stadtteilen konzeptionell und mit ersten Maßnahmen beginnen. Deshalb arbeiten wir mit der Wohnungswirtschaft zusammen, um die Wohnqualität in den Quartieren zu verbessern - unter Berücksichtigung der Wünsche der Bewohner.
Nicht Leuchtturmprojekte, sondern die Stadtteilentwicklung entscheidet über Wohlgefühl oder Unbehagen, über Integration oder Segregation, über Teilhabe oder Ausgrenzung. Und deshalb lege ich eine so große Bedeutung in dieses Aktionsfeld.
Wir wollen aber auch das Stadtbild deutlich verbessern und so dazu beitragen, dass Sie alle sich in Gelsenkirchen wohl fühlen. Deshalb haben wir gehandelt, als sich eine Möglichkeit für die Domplatte in Buer ergeben hat. Deshalb denken wir über bauliche Verbesserungen am Heinrich-König-Platz nach. Und deshalb wird die Fußgängerzone in der Neustadt angegangen.
Und wir sind auch zukunftsfähig, weil wir wichtige Flächen erschlossen haben und erschließen: im Arena Park, an Graf Bismarck und am Schalker Verein finden Investoren hervorragende Bedingungen. Da ist Potenzial für die Entwicklung Gelsenkirchens!
Meine Damen und Herren,
ältere Menschen verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit. Sie sollen möglichst lange in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Das erfordert zum Beispiel Anpassungen bei der öffentlichen Infrastruktur, den Ausbau ambulanter Dienste, die schrittweise Verwirklichung der „Stadt der kurzen Wege" und Anpassungen bei der Wohnsituation.
Allein im Jahr 2008 werden deshalb in Gelsenkirchen zum Beispiel fünf zusätzliche Wohngruppen für Demenzkranke entstehen.
Ein Zukunftsthema mit Tradition ist für mich schlicht, das Zusammenleben der Menschen sorgfältig zu gestalten. Denn das ist die einfachste Beschreibung dessen, was in einem Rathaus zu erledigen ist. Eine Stadt kann nur Identität stiften und ein Zuhause sein, wenn der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniert.
Das heißt, dass wir uns allen Bevölkerungsteilen widmen müssen, den Leistungsträgern, Starken und Fortschrittswilligen genauso wie den Benachteiligten und Schwachen und dabei möglichst viele Gruppen, Institutionen und Organisationen einbinden.
Meine Damen und Herren,
dafür brauchen wir, dafür brauche ich auch weiterhin Ihre Unterstützung.
Diese wird auch heute Abend deutlich. Am Engagement der ELE, des Musiktheaters und des Wissenschaftsparks, für das ich mich ganz herzlich bedanke. An der Bereitschaft namhafter Vertreter aus der Wirtschaft und der Energieagentur.NRW hier an einer Talkrunde teilzunehmen. Und nicht zuletzt durch Ihre Anwesenheit, meine Damen und Herren.
Ihnen allen ein gutes, erfolgreiches und gesundes Jahr 2008.
Und der Stadt Gelsenkirchen ein Herzliches Glück auf!