20. Januar 2012, 11:05 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
GE. Herzlich willkommen zum Neujahrsempfang 2012 der Stadt Gelsenkirchen im Musiktheater im Revier!
Mein Gruß gilt insbesondere den Damen und Herren Abgeordnete des Bundestages und des Landestages sowie allen Stadt- und Bezirksverordnete. Ein herzliches Willkommen den Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen, der Wirtschaft und Gewerkschaften, der Kultur und der Medien, der Wissenschaften und der Behörden – sowie den Vorständen vieler Vereine und Verbände!
Und ebenso ein Gruß den besten Absolventinnen und Absolventen der Gelsenkirchener Schulen im vergangenen Jahr, die heute hier sind – und meinen Glückwunsch zu Ihren Leistungen!
Besonders begrüßen möchte ich unseren diesjährigen Ehrengast, der ganz sicher sehr viel zum Thema unseres Neujahrempfangs zu sagen hat – zu dem, was eine Stadt ausmacht und was Menschen aus einer Stadt machen können. Denn Christian Ude verfügt da über einen enormen Erfahrungsschatz, schließlich ist er seit mehr als 18 Jahren Oberbürgermeister der Stadt München. Außerdem ist er zur Zeit Präsident des Deutschen Städtetages und ein bekannter Verfechter der kommunalen Selbstverwaltung – als Interessenvertreter gegenüber Land und Bund, aber auch in Diskussionen über die Frage, was Kernbestand öffentlicher Aufgaben und Daseinsfürsorge sein soll. Eine Frage, die mitten hinein führt in das Selbstverständnis eines Gemeinwesens. Ich freue mich sehr, dass Sie, lieber Herr Oberbürgermeister Ude, heute unser Gast sind!
Nebenbei bemerkt ist dies eine der letzten Gelegenheiten, Christian Ude in der Rolle als Münchener Oberbürgermeister in diesem Rahmen begrüßen zu dürfen. Nachdem er dreimal wiedergewählt worden ist, wird er für dieses Amt des sog. Ersten Bürgers der Stadt München nicht noch einmal kandidieren, aber es gibt ja noch die nächsthöhere Ebene des Landes Bayern….
Begrüßen möchte ich auch den Sponsoren des Neujahrempfangs, Vivawest, das drittgrößte deutsche Wohnungsunternehmen, das erst vor wenigen Wochen aus der Fusion der THS mit Evonik Immobilien hervorgegangen ist und nun seinen Sitz in Gelsenkirchen im Nordsternpark hat. Die THS war über viele Jahre ein wichtiger Partner für die gute Entwicklung unserer Stadt, und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Vivawest. Lieber Herr Schmitt, vielen Dank für Ihre Unterstützung des Neujahrempfangs – und vielen Dank auch allen anderen, die zum Gelingen dieser Veranstaltung auf und hinter der Bühne beitragen!
Meine Damen und Herren,
was macht eine Stadt aus? Was macht eine Ansiedlung zur Stadt und was wiederum macht diese Stadt schließlich unverwechselbar? Die Straßen, Gebäude, Plätze? Die Zahl der Arbeitsplätze und Einkaufsmöglichkeiten? Büroschluchten und Schlösser? Museen oder eine prachtvolle Fußball-Arena?
Das alles haben wir ja in Gelsenkirchen, und doch glaube ich, dass die Aufzählung den entscheidenden Punkt nicht trifft. Die Sichtweise des eingangs gezeigten Films überzeugt mich eher: Vor allen anderen Dingen prägen die Menschen den Charakter unserer Stadt. So spannend Gelsenkirchen in der Erneuerungsphase nach dem Abschied der Schwerindustrie auch ist, so beeindruckend die Industriedenkmäler und das Musiktheater im Revier sein mögen – es sind zuallererst die Menschen, die diese Stadt ausmachen. Die Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener mit ihrer Schlagfertigkeit, mit ihrer Offenheit, ihrer Kultur des unprätentiösen Miteinanders und Gemeinsam-Anpackens und damit letztlich mit einer unverwechselbaren Herzlichkeit. Wer hier einmal gelebt hat und dann woanders hingezogen ist, der merkt in aller Regel recht bald, was ihm dort fehlt.
Die Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener gestalten unsere Stadt und sie prägen das Lebensgefühl. Denn Städte sind immer auch Projektionsflächen für die Sehnsucht nach Identität, nach Verwurzelung, mindestens aber nach der Möglichkeit, Wurzeln zu schlagen, wenn man es möchte. Eine solche Stadt kann dann Heimat sein, in der man sich wohlfühlt, weil sie Lebensqualität hat.
Und umgekehrt formt die Stadt natürlich auch uns. Diese Wechselbeziehung finde ich faszinierend, und das ist ein Grund, warum ich den Akzent meiner Rede zum diesjährigen Neujahrsempfang ein wenig anders setzen möchte als in den Vorjahren. Da habe ich in erster Linie davon gesprochen, wofür wir als Stadtverwaltung arbeiten: für Zukunftsinvestitionen und sozialen Zusammenhalt, also konkret – für mehr und bessere Bildung, dafür, dass jedes einzelne Kind seine Chance erhalten soll. Für die notwendige Erneuerung des Stadtbildes und der Infrastruktur, für Arbeitsplätze und altersgerechtes Wohnen. An diesen Zielen hat sich nichts geändert. Sie sind uns immer noch genauso wichtig, und wir werden sie, das versichere ich Ihnen, auch 2012 beharrlich, unaufgeregt aber dennoch mit großem Einsatz anstreben.
Heute aber möchte ich den Blick auf unsere Stadt etwas weiten. Ich möchte die Aufmerksamkeit darauf lenken, was wir Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener zusammen für unser Gemeinwesen leisten. Warum unsere Kultur des Miteinanders und des Gemeinsam-Anpackens so wertvoll ist und wohin sie uns führen kann.
Für diese Schwerpunkt-Setzung gibt es gute Gründe, denn wir haben in den zurückliegenden Jahren in unserer Stadt ein sehr bemerkenswertes Netz aus lokaler Demokratie, aus Bürgerbeteiligung und ehrenamtlichen Engagement geknüpft. Dieses Netz kann in Zukunft an zusätzlicher Bedeutung für unsere Stadt gewinnen – und dieses Netz steht in meinen Augen ziemlich deutlich im Gegensatz zur wachsenden globalen Unübersichtlichkeit und Unsicherheit, der wir gegenwärtig ausgesetzt sind.
Tagtäglich lesen wir in den Zeitungen von Milliardenbeträgen, die niemand mehr mit einem realen Wert verbindet. Allein die Aneinanderreihungen der Nullen in den immer neuen Rettungsfonds sind schwindelerregend. Und es wird zusehends schwerer, die Ereignisketten sinnvoll zu rekonstruieren. Klar ist aber: Spekulanten verursachen einen Notstand nach dem anderen. Die Staaten müssen wieder und wieder als Feuerwehr der anonymen Finanzmärkte einspringen und dabei verpulvern sie die für eine gestaltende Politik notwendigen Ressourcen.
Ich sehe darin eine ernste Gefahr für die Demokratie. Das zielt durchaus auf uns als Stadtbewohner und Stadtpolitiker. Schließlich hat die Demokratie in den Städten ihren Anfang genommen – in der griechischen Polis; in den selbstbestimmten Städten im Mittelalter, wo die Leibeigenschaft aufgehoben war; in der von Vom Stein und Hardenberg geschaffenen kommunalen Selbstverwaltung. Und natürlich merken wir in den Städten es als Erste, wenn die Staaten das Geld nicht mehr für die Menschen und ihre Bedürfnisse ausgeben. Wir in Gelsenkirchen leben ja schon lange mit unzureichender finanzieller Ausstattung, die Spielräume der kommunalen Selbstverwaltung sind bereits sehr, sehr klein geworden. Aber das darf sich im Zuge der Banken- und Finanzkrise, oder wie wir diese Ereignisse auch immer nennen wollen, nicht nochmals verschärfen. Die Demokratie, die von den Städten ausgegangen ist, muss auch in den Städten und für die Städte verteidigt werden. Wir müssen unseren Anspruch auf Selbstbestimmung also den Artikel 28,1 GG („Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln“) auch künftig behaupten!
Das klingt vielleicht wie eine Selbstverständlichkeit, ist aber bitter nötig. Denn selbst maßgebliche Politikern sagen inzwischen ganz unverblümt: „Bei dem Schuldenstand gehören die deutschen Städte doch sowieso längst den Banken!“ Dem könnte man leicht entgegnen: Na gut, dafür gehören uns Bürgerinnen und Bürgern die Banken – schließlich kann die Finanzbranche ohne staatliche Hilfe auch nicht mehr existieren. Aber so leicht möchte ich das nicht nehmen. Können Städte wirklich den Banken gehören? Dürfen wir das Recht an unserer Stadt preis geben? Kann und darf das, was an Geschichte und Ideen, an Arbeit und Kreativität in unserer Stadt steckt, ernsthaft bilanziert und verbrieft werden? Kann das in anonymes Eigentum übergehen?
Ich will und kann mich mit dieser Betrachtungsweise nicht anfreunden. Ich habe eine ganz andere Sichtweise auf Städte. Städte sind Orte, an denen Menschen intensiv miteinander leben und diesen Besitz eben nicht preisgeben. Ich teile die Position des französischen Soziologen Pierre Bourdieu, der sagt, dass die Zivilisiertheit unserer Städte eine Errungenschaft ist – „so unwahrscheinlich und kostbar wie Kant, Beethoven, Pascal und Mozart". Diese Lebensorte und diese Lebensform müssen wir bewahren und schützen. Und wir müssen sie weiterentwickeln.
Dafür ist unsere Gelsenkirchener Kultur des Miteinanders und des Gemeinsam-Anpackens eine sehr gute Voraussetzung. Ich habe es eingangs gesagt: In Gelsenkirchen hat sich in den zurückliegenden Jahren eine sehr lebendige Stadtgesellschaft etabliert, ein großes Netz an engagierten Menschen, die an zahlreichen, oftmals für die Öffentlichkeit gar nicht besonders auffälligen Stellen für das gute Zusammenleben in unserer Stadt tätig sind.
Zu den traditionellen Formen des Ehrenamtes im Sport- und Musikverein, in den Jugendzentren und Kirchengemeinden sind neue hinzugekommen: Ehrenamtsagentur, Seniorennetzwerke, Nachbarschaftsstifter und ZWAR-Gruppen zum Beispiel. Letzteres sind alles Organisationen von und für ältere Menschen. Die Nachbarschaftsstifter haben wir als Stadt anfangs mit einem Aufruf gesucht. Inzwischen können sich ältere Gelsenkirchener an 65 dieser Nachbarn wenden: an Menschen aus ihrem Viertel, die ihnen im Alltag helfen, die sich für eine seniorenfreundliche Gestaltung des Wohnumfeldes stark machen. Zudem sind in so gut wie jedem Gelsenkirchener Stadtteil ZWAR-Gruppen entstanden – Zusammenschlüsse von Menschen, die aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, die sich nun neu orientieren und dabei voneinander lernen wollen und die obendrein etwas für andere Menschen tun.
Ebenso viel passiert im Bereich Bildung: Die „Stiftung Musiktheater im Revier“ zum Beispiel führt Kinder an die Musik und ans Musiktheater heran. Da kann man eine japanische Opernsängerin beobachten, wie sie italienische Arien vor türkisch- oder russischstämmigen Zuwandererkindern singt. Und die sonst so lebhaften Kinder hören mucksmäuschenstill zu. Ja, auch das ist mittlerweile Gelsenkirchen! Als Oberbürgermeister machen einen solche Momente schon ein wenig stolz, das gebe ich gerne zu. Auch die Initiative „Jedem Kind ein Instrument“ trägt dazu bei, dass viele Kinder in Gelsenkirchen in den Genuss dessen kommen, was in der Vergangenheit dem gehobenen Bildungsbürgertum vorbehalten war.
Als drittes Feld des bürgerschaftlichen Engagements möchte ich die Stadterneuerung nennen: In vergangenen beiden Monaten haben große, ehrenamtlich organisierte Veranstaltungen wie die Weihnachtsmärkte in Bismarck und Ückendorf oder das Martinsfest in Bulmke Hüllen stattgefunden, um nur drei zu nennen. Das sind sichtbare Zeugnisse dafür, dass dort, wo mit den geschlossenen Zechen und Stahlwerken der wichtigste Arbeitgeber verschwunden und zugleich die Mitte eines Stadtteils weggebrochen ist – dass dort wieder eine neue Stadtteil-Identität entstanden ist. Dass die sozialen Netze in den Stadtteilen gestärkt oder neu geknüpft wurden.
Richtig spannend ist, dass die anfangs von unseren Stadtteilbüros angetriebene Stadterneuerung inzwischen Schule macht. In Hassel haben sich einzelne Bürger, Kirchengemeinden und andere Gruppen zur Zukunftswerkstatt Hassel zusammengeschlossen, in der sie Ideen für eine integrierte Stadtteilentwicklung sammeln. Und das, obwohl wir noch keinerlei Förderzusage erlangen konnten. Gleiches gilt für den Runden Tisch in Schalke, der sich lange vor dem Beginn des Stadterneuerungsprojektes zusammengefunden hat.
In der Summe machen diese zahlreichen Initiativen eine maßgebliche Veränderung in unserer Stadt aus. Wahrscheinlich sind sie ein genauso wertvoller Baustein für eine gute Zukunft Gelsenkirchens wie unsere städtischen Anstrengungen für möglichst frühe und gute Bildung und Betreuung. Denn wir können als Stadtverwaltung vieles bewerkstelligen, aber nicht alles alleine. Junge Menschen zum Beispiel lernen nicht nur in der Schule und der Kita, sondern auch in Jugendgruppen und beim Sport. Senioren und Migranten brauchen oft etwas anders als das, was die Verwaltung ihnen geben kann – manchmal ist die Anerkennung und Hilfe der Mitmenschen wertvoller und willkommener. Wenn ich an die Arbeit der Opera School denke, die Kinder von Zuwandererfamilien musikalisch ausbildet: Den Stolz der Eltern, wenn ihre Kinder auf der Bühne stehen – diesen Stolz können wir nicht durch Verwaltungsvorlagen ersetzen.
Zugleich ist mir aber auch klar: Eine rege Zivilgesellschaft braucht den Staat und die Kommunen. Wir wollen die Menschen nicht einfach zum Einsatz für ihr Gemeinwesen ermuntern – wir wissen, dass wir sie dazu befähigen müssen. Staatlich garantierte Bildung, soziale Sicherung und eine ordentliche Infrastruktur sind unverzichtbar. Und darum sehe ich die Rollenverteilung so: Wir als Stadtverwaltung setzen uns nach Kräften für Bildung, Stadterneuerung und soziale Unterstützung ein – und vertrauen auf die Kraft der Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, daraus noch mehr zu machen. Wir errichten das Fundament, auf dem die Bürgerinnen und Bürger eine gute Zukunft bauen.
Aber auch wenn ich jetzt das bürgerschaftliche Engagement ins Zentrum gestellt habe, möchte ich doch noch in wenigen Sätzen etwas dazu sagen, wie wir 2012 an diesem Fundament weiterarbeiten wollen: Wir werden bis zum März drei zusätzliche Kitas eröffnen und haben sechs weitere in Planung. Wir werden in diesem Jahr die Erneuerung des Stadtquartiers Tossehof abschließen und zugleich mit neuen Projekten beginnen, mit dem Umbau des Heinrich-König-Platzes und der künftigen Kulturmeile in Buer. Das Hans-Sachs-Haus wird fertig gestellt, wir werden zwei neue Info-Center für Senioren in Horst und Bismarck schaffen und gemeinsam mit Unternehmen, Verbänden und Wissenschaft unser 2011 beschlossenes Klimaschutzkonzept beginnen, umzusetzen. Und wir werden weiter daran arbeiten, dass Unternehmen nach Gelsenkirchen kommen oder hier gegründet werden.
Meine Damen und Herren,
wir sollten, ob in der Gegenwart oder beim Blick in die Zukunft, unsere Stadt nicht mit dem leider immer noch viel zu verbreiteten Klischee von dieser Stadt verwechseln. Gelsenkirchen hat einen harten Umbruch hinter sich – aber wir sind doch nicht an der Bruchstelle stehen geblieben. Wir haben weiter gemacht, als Stadt und als Bürgergesellschaft, und dabei haben wir Einiges weggeschafft und Neues aufgebaut. Und trotzdem steht das Klischee immer wieder im Raum. Wir hatten einmal einen hohen SPD-Bundespolitiker zu Besuch, der sich hier in Gelsenkirchen mit türkischstämmigen Jugendlichen in einer Moscheegemeinde unterhielt. Er sagt zum Ersten: „Du hast doch bestimmt keinen Ausbildungsplatz“. Aber der antwortet ihm: „Doch, ich studiere Medizin.“ Also fragt er den zweiten: „Aber Du, Du hast doch bestimmt keine Lehrstelle?“ Auch der erwidert: „Eine Lehrstelle nicht, aber ich studiere Maschinenbau.“ Beim Dritten stellt sich schließlich heraus, dass dieser zum Mechatroniker ausgebildet wird.
Ich erzähle das nicht, um einen Ortsfremden vorzuführen. Im Gegenteil: Ich weiß, dass viele von uns genauso dazu neigen, die Dinge in Gelsenkirchen zunächst einmal für schlecht zu halten. Und auf der jeweils anderen Seite des Kanals für noch schlechter. Das Glas scheint in unserer Stadt häufiger halbleer als halbvoll zu sein. Selbst gut gemeinte Initiativen wie die Armutsstudie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes kurz vor Weihnachten zeichnen in meinen Augen ein viel zu dramatisches Bild. Mit der Beschwörung von Unruhen im Ruhrgebiet kommt man vielleicht in die Schlagzeilen, damit wird allerdings ein Klischee verfestigt, von dem sich die Realität immer weiter entfernt. Die Realität sieht nämlich inzwischen oft genug so aus, wie es sich beim Gespräch mit den türkischstämmigen Jugendlichen darstellte: Gelsenkirchener Biografien werden immer häufiger zu Erfolgsbiografien.
Meine Damen und Herren,
was also macht eine Stadt aus? Ganz sicher nicht allein die Straßen und Gebäude, die Vermögenswerte, Bilanzposten und pflichtigen Verwaltungs-Aufgaben. Es ist etwas Anderes. Eine Stadt ist das, was die Menschen aus ihr gemacht haben und machen – im täglichen Miteinander, in der lokalen Demokratie und mit anderen Formen des bürgerschaftlichen Engagements. Ich habe einige Beispiele aus Gelsenkirchen dafür genannt, ich hätte etliche andere genauso gut aufführen können. Dieses Zusammenleben, das wir in Gelsenkirchen pflegen, diese Kultur des Gemeinsam-Anpackens – all das ist, um mit Pierre Bourdieu zu sprechen, „unwahrscheinlich und kostbar“.
Man vergisst das leicht. Aber wir leben es, Tag für Tag. Trotz des enormen wirtschaftlichen Umbruchs, der hinter uns liegt. Trotz der unzureichender Finanzausstattung, mit der wir seit Jahren auskommen müssen. Trotz der Gefahren für unsere Demokratie, die von den globalen Finanzmärkten ausgehen. Trotz der Zersplitterung des Rates gibt es in den entscheidenden Fragen unserer Stadt häufig einen demokratischen Konsens.
Und wenn man das alles bedenkt – dann ist Gelsenkirchen eine reiche Stadt. Eine Stadt, reich an Menschen mit Engagement und Herz – an Menschen wie Sie. Das ist ein Reichtum, auf den ich nicht verzichten möchte. Und darum verhält es sich für mich auch so, wie es im vorhin gezeigten Film gesagt wurde: „Gelsenkirchen macht mich … stolz!“
Ihnen Allen ein gutes und gesundes Jahr 2012
und der Stadt Gelsenkirchen ein herzliches Glückauf!