www.gelsenkirchen.de

• Ansammlungen und Zusammentreffen von Personen im öffentlichen Raum sind nur zulässig, wenn hierbei ausdrücklich ein Unterschreiten des Mindestabstands oder ein Zusammentreffen erlaubt ist (s.u.).
• Im öffentlichen Raum muss grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Personen, die Blasinstrumente spielen oder singen, müssen einen Mindestabstand von 2 Metern einhalten.
  
  • Immunisierte Personen (Geimpfte und Genesene) sind ausgenommen und werden nicht in die unten genannten Ausnahmen einberechnet
  • Ausnahmen:
  • • Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):
      • Innerhalb des eigenen Hausstands (ohne Personenbegrenzung)
      • Bei Treffen von zwei Hausständen (ohne Personenbegrenzung)
      • Bei Treffen ausschließlich immunisierter Personen (ohne Begrenzungen)
      • Wenn der Abstand aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht eingehalten werden kann
      • Begleitung Minderjähriger und Unterstützungsbedürftiger sowie zur Wahrung von Umgangsrechten
      • Kinderbetreuung in Kitas, heilpädagogischen Einrichtungen und besonderen Fällen sowie Gruppen in
      • Schulen (inkl. schulische Veranstaltungen)
      • Kinder auf Spielplätzen im Freien sowie Kinder (bis zum Schuleintritt) bei der Nutzung von Indoor-Spielplätzen
      • Verkehrsmittel und Einrichtungen des Personenverkehrs (Bahnhöfe, Bushhaltestellen etc.)
      • Einsätze von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz
      • zwingende Zusammenkünfte zur Berufsausübung
      • zugelassene Veranstaltungen zur Jagdausübung und Jungwildrettung (s.u.)
        • mit festen, namentlich dokumentierten Gruppen von jeweils höchstens fünf Personen
      • nahe Angehörige bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen
      • zugelassene körpernahe Dienstleistungen und Ausbildungen
      • Wenn es zur für zugelassene Angebote und Einrichtungen notwendig ist
      • Wenn Schutzmaßnahmen vorliegen, die eine Tröpfcheninfektion vollkommen ausschließen (bauliche Abtrennungen etc.)
      • private Umzuge mit bis zu zehn Personen
        • negatives Testergebnis erforderlich
    • Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50): 
      • Bei Treffen von drei Hausständen (ohne Personenbegrenzung)
      • Bei Treffen von bis zu 10 Personen
        • negatives Testergebnis erforderlich
    • Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):
      • Bei Treffen von fünf Hausständen (ohne Personenbegrenzung)
      • Bei Treffen von bis zu 100 Personen
        • negatives Testergebnis erforderlich

• Begriffsbestimmung:
  • Alltagsmasken sind textile Mund-Nasen-Bedeckungen (einschl. Schals, Tücher etc.) oder gleich wirksame Abdeckungen von Mund und Nase aus anderen Materialien.
  • Medizinische Masken sind sogenannte OP-Masken
  • Atemschutzmasken sind Masken des Standards FFP2 und höheren Standarts jeweils ohne Außenventil oder diesen vergleichbare Masken (insb. KN95/N95).
• Die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske besteht für
  • Dienstleisterinnen und Dienstleister bei der Erbringung körpernaher Dienstleistungen
  • Wenn Kinder (von 6 bis einschließlich 15 Jahren) aufgrund der Passform keine Atemschutzmaske tragen können, können sie ersatzweise eine medizinische Maske tragen
• Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands und auch am Sitzplatz
  • für Fahrgäste bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr (einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung) sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung sowie für das Kontroll- und Servicepersonal von Fahrdienstleistungen, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt
  • in geschlossenen Räumlichkeiten
    • von Handelseinrichtungen (Lebensmittelgeschäfte etc.) sowie in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen zur Erbringung medizinischer Dienstleistungen,
    • von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie von Zoologischen Gärten und Tierparks,
    • bei Präsenz-Bildungsveranstaltungen und -Prüfungen 
    • bei zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen
    • bei Gottesdiensten und anderen Veranstaltungen zur Religionsausübung
    • im öffentlichen Raum, soweit diese - mit oder ohne Eingangskontrolle - auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind,
  • bei der Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen und anderen Handwerksleistungen, Dienstleistungen oder Ausbildungen ohne Einhaltung des Mindestabstands,
    • bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten wird;
    • wobei der Erbringer der Leistung oder Ausbildung mindestens eine Maske des Standards FFP2 oder eine vergleichbare Maske zu tragen hat, wenn die Kundin bzw. der Kunde oder Auszubildende zulässigerweise keine Maske trägt,
  • für Personal gastronomischer Einrichtungen
  • Wenn Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen.
• Die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht - sofern keine höherwertige Maske (bspw. FFP2) vorgeschrieben ist - unabhängig vom der Einhaltung des Mindestabstandes
  • im Umfeld von Einzelhandelsgeschäften:
  • • auf dem Grundstück des Geschäftes
    • auf dem Parkplatz
    • auf den Zuwegen innerhalb einer Entfernung von 10 Metern zum Eingang
  • auf Märkten und ähnlichen Verkaufsständen im Außenbereich
  • während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung unter freiem Himmel
  • bei zulässigen Zusammenkünfte, Versammlungen und Veranstaltungen (s.u.) in geschlossenen Räumen und bei über 25 Teilnehmenden unter freiem Himmel
  • an allen weiteren von den zuständigen Behörden individuell festgelegten Orten im Freien
    • in Gelsenkirchen:
      • City: rund um die Bahnhofstraße
      • Buer: rund um die Hochstraße
      • Schalke: Schalker Straße zwischen Grillostraße und Gewerkenstraße
      • Rotthausen: Karl-Meyer-Straße zwischen Schonnebecker Straße und Steeler Straße
      • Erle: Cranger Straße zwischen Bahnstraße/Am Fettingkotten und Auguststraße
      • Horst: Essener Straße zwischen Turfstraße und Bottroper Straße/Devensstraße
      • Host: Markenstraße zwischen Devensstraße und Schlosstraße/Strundenstraße
      • Resse: Ewaldstraße zwischen Middelicher Straße und Hertener Straße
  • in Kitas und anderen Angeboten der Kinderbetreuung
  • in Schulgebäuden und auf dem Gelände von Schulen
  • In Büroräumen muss eine Alltagsmaske nur getragen werden, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

• Ausnahmen:
  
  • Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
  • Kräfte von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz in Einsatzsituationen
  • Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können
    • Hierfür muss ein ärztliches Attest vorliegen und auf Verlangen vorgezeigt werden!
  • Inhaberinnen und Inhaber sowie Beschäftigte, die die Maske durch gleichsam wirksame Schutzmaßnahmen ersetzen
  • Die Maske kann vorrübergehend abgelegt werden, wenn es absolut notwendig ist (für eine Dienstleistung oder ärztliche Behandlung, auf richterliche oder behördliche Anweisung, zur Berufsausübung etc.)
• In Gelsenkirchen wird die Nichteinhaltung der Maskenpflicht mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet.
• Die Nutzung der Angebote für die das Tragen einer Maske erforderlich ist, ist ohne Maske nicht gestattet.

• Soweit für die Nutzung oder die Zulassung eines Angebotes das Vorliegen eines Schnelltests oder Selbsttests erforderlich ist, muss es sich um ein in der Coronatestungsverordnung vorgesehenes Testverfahren handeln.
• Das Ergebnis muss von einer der in der Coronatestungsverordnung vorgesehenen Teststelle schriftlich oder digital bestätigt werden.
• Bei der Inanspruchnahme des Angebots müssen vorgelegt werden:
  • die Testbestätigung
  • ein amtliches Ausweisdokument
• Ist ein solcher Test erforderlich, darf die Testvornahme bei der Inanspruchnahme des Angebotes höchstens 48 Stunden zurückliegen.
  • Im Infektionsschutzgesetzt (§ 28b) können teilweise strengere Regeln festgelegt sein
• Eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung steht dem Nachweis eines negativen Testergebnisses gleich.

Anspruch auf Lockerungen haben:

• Vollständig Geimpfte
  • Nachweis über Impfpass
• Menschen, die nach einer SARS-CoV-2 wieder genesenen sindpositiver PCR-Tests, der mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate alt ist 
  • Nachweis über entsprechende Laborergebnisse oder Quarantäneanweisungen, mit dem Hinweis auf einen positiven Test
• Menschen, die auf Grund einer überstandenen SARS-CoV-2-Infektion nur eine Impfung erhalten haben
  • Nachweis über entsprechende Laborergebnisse oder Quarantäneanweisungen, mit dem Hinweis auf einen positiven Test

Als vollständig geimpft gilt eine Person 14 Tage nach Erhalt der letzen Impfung. Als genesen gilt eine Person mit einem positiven PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate alt ist. Der Nachweis kann übergangsweise grundsätzlich über jedes Dokument (digital oder in Papierform) erfolgen, das eine Personenzuordnung und den Zeitpunkt des positiven PCR-Tests sowie die ausstellende Stelle erkennen lässt. Eine bundeseinheitliche, digitale Lösung ist noch für das 2. Quartal 2021 angekündigt.

Sollten die Betroffenen einen entsprechenden Nachweis nicht mehr vorliegen haben, kann das Gesundheitsamt für die Übergangszeit auf Anfrage unter +49 (209) 169-5000 einen solchen Nachweis ausstellen. Der Nachweis kann nur für in Gelsenkirchen gemeldete Personen ausgestellt werden, die sich vor Ort einem PCR-Test unterzogen haben, der beim Gesundheitsamt Gelsenkirchen vorliegt.

Lockerungen für Geimpfte und Genesene:

• Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene. 
• Bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, müssen Geimpfte und Genesene kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen.
• Beim Sport gilt: Die Beschränkungen, dass kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich ist, sind für Geimpfte und Genesene aufgehoben.
• Auch Quarantäne-Pflichten gelten nicht für Geimpfte und Genesene - zum Beispiel bei Einreisen aus dem Ausland.
  • Dies gilt allerdings nicht für Reisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten.

AHA gilt nach wie vor. Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und Abstandsgebote einhalten. Hier gibt es keine Erleichterungen.

Einfache Rückverfolgbarkeit

• Was bedeutet einfache Rückverfolgbarkeit?
  • Zur einfachen Rückverfolgbarkeit muss die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortliche Person die Daten aller anwesenden Personen schriftlich erfassen:
    • Name,
    • Adresse,
    • Telefonnummer,
    • Zeitraum des Aufenthalts (bzw. Zeitpunkt von An- und Abreise)
  • Diese Daten müssen für vier Wochen aufbewahrt werden.
• Die einfache Rückverfolgbarkeit muss sichergestellt sein:
  • bei der Nutzung von Steh-/Sitzplätzen bei zulässigen gastronomischen Einrichtungen (s.u.)
  • bei zulässigen körpernahen Dienstleistungen und Ausbildungstätigkeiten
  • bei zulässigen Beherbergungsangeboten (s.u.)
  • für Kurse, Klassengemeinschaften und weitere außerschulische Schulung- und Bildungsangebote
  • in Bibliotheken (inkl. die der Hochschulen) und Archiven
  • beim praktischen Fahrunterricht
  • bei zulässigen Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (s.u.) sowie bei zulässigen Veranstaltungen zur Jagdausübung und Jungwildrettung (s.u.)
  • bei Sportangeboten in geschlossenen Räumen sowie für Zuschauer von Sportveranstaltungen
  • beim Betrieb von zoologischen Gärten und Tierparks sowie nicht frei zugänglichen Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks
  • bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen ohne Mindestabstand

Besondere Rückverfolgbarkeit

• Was bedeutet besondere Rückverfolgbarkeit?
  • Zur besonderen Rückverfolgbarkeit muss die verantwortliche Person zusätzlich zur Erhebung der Daten zur einfachen Rückverfolgbarkeit einen Sitzplan erstellen und für vier Wochen aufbewahren:
    • In dem Sitzplan ist zu erfassen, welche anwesende Person wo gesessen hat.
• Die besondere Rückverfolgbarkeit muss sichergestellt sein:
  • bei außerschulischen Schul- und Bildungsangeboten und Sitzungen (s.u.), bei Freiluftkonzerten und -aufführungen (s.u.) und bei Veranstaltungen und Versammlungen (s.u)., wenn zulässigerweise der Mindestabstand zwischen den Sitzplätzen nicht eingehalten werden kann.

Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationäre Einrichtungen der Pflege, ambulante Pflegedienste und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe, Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe sowie ähnliche Einrichtungen müssen die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Eintrag von Coronaviren zu erschweren und die in den Einrichtungen lebenden oder betreuten Personen sowie die Beschäftigten zu schützen, soweit dies trotz des steigenden Impfschutzes der betroffenen Einrichtungen und der sinkenden Infektionszahlen im Umfeld der Einrichtungen unter Berücksichtigung der Richtlinien und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts erforderlich ist.

Besuche sind auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts umfassend zu ermöglichen. Dabei können sie abhängig gemacht werden von

• den allgemeinen Infektionsschutzregeln 
• dem Vorliegen
• einer Immunisierung,
• eines Negativtestnachweises oder
• einer vorherigen Testung in der Einrichtung

Ausnahmen zum Schutz besonders vulnerabler Personen können nur im Einzelfall von der Einrichtung angeordnet werden. Dabei ist stets zu berücksichtigen, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen Isolation der Betroffenen führen dürfen.

• Insbesondere müssen die Begleitung des Geburtsprozesses und der Geburt und Besuche, die aus Rechtsgründen (insbesondere zwingende Angelegenheiten im Zusammenhang mit einer rechtlichen Betreuung) oder zur seelsorgerischen Betreuung erforderlich sind, infektionsschutzgerecht ermöglicht werden.

Zu weitergehenden Einzelheiten kann das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gesonderte Regelungen erlassen. Konkrete Anordnungen der zuständigen Behörden zu erhöhten Infektionsschutzmaßnahmen, die Vorgaben zur Testung von Beschäftigten und Besucherinnen und Besuchern aus der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung sowie die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht sind zu beachten.

Die meisten Bildungsangebote werden durch die Coronabetreuungsverordnung geregelt, für alle weiteren Bildungs- und Prüfungsangebote gilt:

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Bildungsangebote und Prüfungen im Freien
• Bildungsangebote und Prüfungen in geschlossenen Räumen mit bis zu zwei Personen neben der unterrichtenden Person
• Bildungsangebote und Prüfungen in geschlossenen Räumen
  • mit einem Negativtestnachweis oder einem gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest für Lehrpersonal und Unterrichtete, 
  • der musikalische Unterricht mit Gesang oder Blasinstrumenten darf in geschlossenen Räumen nur in Gruppen von höchstens zehn Personen und nur in vollständig durchlüfteten Räumen durchgeführt werden darf
  • bei mehrtägigen Bildungsangeboten in festen Lerngruppen ist es ausreichen, wenn zu Beginn und dann alle drei Tage ein Negativtestnachweis vorgelegt oder innerhalb der Lerngruppe zu Beginn des ersten und dann jeweils dritten Tages gemeinsam unter Aufsicht ein Coronaselbsttest vorgenommen wird
• die Anfängerschwimmausbildung und Kleinkinderschwimmkurse für Gruppen
  • in Hallenbädern höchstens zehn Kinder
  • in Freibädern höchstens 20 Kinder

Die Pflicht zur Vorlage eines Negativtestnachweises entfällt bei Bildungsangeboten, die in Kooperation mit einer Schule im Sinne der Coronabetreuungsverordnung stattfinden und an denen ausschließlich Personen teilnehmen, die in dieser Schule an den Schultestungen teilnehmen.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• Unterschreitung des Mindestabstands zwischen den Sitzplätzen, wenn die teilnehmenden Personen an festen Sitz- oder Arbeitsplätzen lernen
• musikalischer Unterricht mit Gesang oder Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen nur in Gruppen von höchstens 20 Personen nur in vollständig durchlüfteten Räumen
• Anfängerschwimmausbildung und Kleinkinderschwimmkurse für Gruppen
  • in Hallenbädern höchstens 20 Kinder
  • in Freibädern höchstens 30 Kinder

Zusätztlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• Ablegen der Maske am Sitzplatz bei ausreichender Belüftung oder Luftfilterung,
• musikalischer Unterricht mit Gesang oder Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen nur in Gruppen von höchstens 30 Personen nur in vollständig durchlüfteten Räumen
• Anfängerschwimmausbildung und Kleinkinderschwimmkurse auch ohne Personenbegrenzung,
• Wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt: Bildungsangebote in geschlossenen Räumen ohne Negativtestnachweis

Unabhängig von der Inzidenz zulässig:

• Ausbildungstätigkeiten, die eine Unterschreitung des Mindestabstands erfordern, und beiPrüfungen in körpernah arbeitenden Dienstleistungsberufen, wenn
  • auf eine möglichst kontaktarme Durchführung geachtet wird.
  • vorheriges Händewaschen/Händedesinfektion erfoglt
  • eine Atemschutzmaske, soweit tätigkeitsabhängig möglich, getragen wird
• Betrieb von Fahrschulen, Bootsschulen und Flugschulen sowie die Abnahme praktischen Fahrerlaubnisprüfungen und Fluglizenzprüfungen
  • im Fahrzeug, Boot oder Flugzeug dürfen sich nur Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Lehreranwärterinnen und -anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten
  • die Anwesenden müssen eine Atemschutzmaske tragen, soweit dies nicht aus gesundheitlichen Gründen oder unter Sicherheitsaspekten unmöglich ist

Zulässig bei Inzidensstufe 3 (Inzidenz unter 100):

• Betreuungsangebote der Einzelbetreuung in Präsenz,
• über eine Einzelbetreuung hinausgehende Hilfen und Leistungen gemäß § 8a und §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch 
•  im Freien Angebote in festen Gruppen von bis zu 20 jungen Menschen oder im Rahmen von Eltern-Kind-Angeboten der Familienbildung bis zu 30 Personen einschließlich der Begleitpersonen
  • bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit,
  • Jugendliche über 14 Jahren und erwachsene Begleitpersonen benötigen für die Teilnahme an Angeboten mit Aktivitäten, die nicht kontaktfrei sind, einen Negativtestnachweis
• in geschlossenen Räumen Angebote in festen Gruppen von bis zu zehn jungen Menschen oder im Rahmen von Eltern-Kind-Angeboten der Familienbildung bis zu 15 Personen einschließlich der Begleitpersonen
  • mit Negativtestnachweis oder einem beaufsichtigten Coronaselbsttest
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
• eintägige Ferienangebote oder Ferienangebote mit täglich wechselnden Gruppen, bei denen
  die Teilnehmenden in festen Gruppen von bis zu 20 jungen Menschen betreut werden, wenn dabei alle Teilnehmenden einschließlich der Betreuungspersonen
  • vor Beginn des Angebots - und bei mehrtägigen Angeboten jeden zweiten Tag - einen beaufsichtigten Coronaselbsttest vornehmen oder einen Schnelltest vornehmen lassen beziehungsweise einen Negativtestnachweis vorlegen,
  • in Bereichen, in denen mehrere Gruppen zusammenkommen, die Mindestabstände beachten und medizinische Masken tragen
• mehrtägige Ferienangebote,
  • wenn die Teilnehmenden für die gesamte Zeit in festen Gruppen von maximal 20 jungen Menschen betreut werden
  • und alle teilnehmenden Personen einschließlich der Betreuungspersonen jeweils am ersten Tag und dann alle drei Tage einen beaufsichtigten Coronaselbsttest vornehmen oder einen Schnelltest vornehmen lassen beziehungsweise einen Negativtestnachweis vorlegen
  • ergänzend zur Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit  ist die Gruppenaufteilung zu erfassen ist
  • in Bereichen, in denen mehrere Gruppen zusammenkommen, sind die Mindestabstände zu beachten und medizinische Masken zu tragen
• Kinder- und Jugendferienreisen sowie Familienerholungsreisen von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe einschließlich der gemeinsamen Anreise per Bus oder Bahn, wenn
  • höchstens 50 junge Menschen und Erwachsene teilnehmen oder eine feste Aufteilung in Gruppen von höchstens 25 Personen erfolgt,
  • alle Teilnehmenden einschließlich der Betreuungspersonen müssen zu Beginn der Reise über einen Negativtestnachweis verfügen und während der Reise mindestens zweimal wöchentlich einen beaufsichtigten Coronaselbsttest vornehmen oder einen Schnelltest vornehmen lassen
• für Angebote anderer Veranstalter von Kinder- und Jugendreisen gelten die Regeln für Beherbergung und Tourismus (s.u.) und die sonstigen Regelungen dieser Verordnung.

Finden die Angebote in geschlossenen Räumen statt, ist ab einer Anzahl von fünf gleichzeitig anwesenden Personen eine medizinische Maske zu tragen. 

• Ausnahmen:
  • Einnahme der Mahlzeiten
  • Schlaf- und Sanitärräume in Jugendherbergen, Zeltlagern und anderen Unterkünften
    • in Sanitärräumen sind die Mindestabstände zwingend einzuhalten
  • Bei Aktivitäten im Freien kann nach Entscheidung der für das Angebot verantwortlichen Person auf die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmask bei den jungen Menschen und den Betreuungspersonen verzichtet werden.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• im Freien Angebote in festen Gruppen von bis zu 30 jungen Menschen oder im Rahmen von Eltern-Kind-Angeboten der Familienbildung bis zu 45 Personen einschließlich der Begleitpersonen
  • bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit,
  • Jugendliche über 14 Jahren und erwachsene Begleitpersonen benötigen für die Teilnahme an Angeboten mit Aktivitäten, die nicht kontaktfrei sind, einen Negativtestnachweis
• in geschlossenen Räumen Angebote in festen Gruppen von bis zu 20 jungen Menschen oder im Rahmen von Eltern-Kind-Angeboten der Familienbildung bis zu 30 Personen einschließlich der Begleitpersonen
  • mit Negativtestnachweis oder einem beaufsichtigten Coronaselbsttest
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
• der Verzicht auf das Tragen von Masken für junge Menschen bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 anwesenden Personen bzw. für bis zu 25 Personen bei Kinder- und Jugendferienreisen sowie Familienerholungsreisen von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• im Freien Angebote in festen Gruppen von bis zu 50 jungen Menschen oder im Rahmen von Eltern-Kind-Angeboten der Familienbildung bis zu 75 Personen einschließlich der Begleitpersonen
  • bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit,
  • Jugendliche über 14 Jahren und erwachsene Begleitpersonen benötigen für die Teilnahme an Angeboten mit Aktivitäten, die nicht kontaktfrei sind, einen Negativtestnachweis
• in geschlossenen Räumen Angebote in festen Gruppen von bis zu 30 jungen Menschen oder im Rahmen von Eltern-Kind-Angeboten der Familienbildung bis zu 45 Personen einschließlich der Begleitpersonen
  • mit Negativtestnachweis oder einem beaufsichtigten Coronaselbsttest
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Betrieb von Kultureinrichtungen mit
  • vorheriger Terminbuchung
    • Ausnahme: Bibliotheken und Archive
  • sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • Beachtung der sonstigen Regelungen der Verordnung.
  • Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro zwanzig Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen
• Kulturveranstaltungen im Freien für bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauern mit
  • Negativtestnachweis,
  • sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit und
  • Einhaltung des Mindestabstands,
    • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links und reihenweise versetzten freien Plätzen (Schachbrettmuster) und in Autokinos, Autotheatern und ähnlichen Einrichtungen ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Fahrzeugen ausreicht,
• Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen für bis zu 250 Personen, wenn
  • die Räume über eine ständige Durchlüftung oder eine zertifizierte Lüftungsanlage verfügen.
  • Negativtestnachweis,
  • sichergestellte besondere Rückverfolgbarkeit und
  • die Einhaltung des Mindestabstands sind erforderlich,
    • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht,
• der berufsmäßige Probenbetrieb sowie zur Berufsausübung zählende Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Fernsehen, Radio oder Internet unter Beachtung der arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben,
• der nicht berufsmäßige Probenbetrieb im Freien mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit,
• der nicht berufsmäßige Probenbetrieb in geschlossenen Räumen mit bis zu 20 Personen mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit ohne Gesang und Blasinstrumente

Stehplätze an Stehtischen dürfen im Rahmen von Kulturveranstaltungen genutzt werden, wenn an ihnen nur Personen unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen stehen. Für die Zulässigkeit gastronomischer Angebote im Zusammenhang mit Kulturveranstaltungen oder in Kultureinrichtungen gelten zusätzlich die Regelungen für die Gastronomie (s.u.).

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• Betrieb von Kultureinrichtungen ohne Terminbuchung, aber mit
  • sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • Beachtung der sonstigen Regelungen der Verordnung.
  • Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro zwanzig Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen
• Führungen in Kultureinrichtungen mit Gruppen von bis zu zehn Personen und einfacher Rückverfolgbarkeit,
• Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen für bis zu 500 Personen, wenn
  • die Räume über eine ständige Durchlüftung oder eine zertifizierte Lüftungsanlage verfügen.
  • Negativtestnachweis,
  • sichergestellte besondere Rückverfolgbarkeit und
  • die Einhaltung des Mindestabstands sind erforderlich,
    • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht,
• der nicht berufsmäßige Probenbetrieb in geschlossenen Räumen mit bis zu 20 Personen mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit mit Gesang und Blasinstrumenten in ständig durchlüfteten Räumen

Zusätzlich Zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen für bis zu 1.000 Personen, wenn
  • die Räume über eine ständige Durchlüftung oder eine zertifizierte Lüftungsanlage verfügen.
  • Negativtestnachweis,
  • sichergestellte besondere Rückverfolgbarkeit und
  • die Einhaltung des Mindestabstands sind erforderlich,
  • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht,
  • Wenn auch für das Land Inzidenzstufe 1 gilt,
    • mit bis zu 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern wahlweise
      • ohne Mindestabstände zwischen den Sitzplätzen oder
      • ohne Negativtestnachweise oder
    • auch mit mehr als 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern
    • mit Negativtestnachweis,
    • wenn die Vorschriften zum Mindestabstand eingehalten werden,
      • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht,
• Kulturveranstaltungen im Freien mit
  • sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit und
  • Einhaltung des Mindestabstands,
    • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links und reihenweise versetzten freien Plätzen (Schachbrettmuster) und in Autokinos, Autotheatern und ähnlichen Einrichtungen ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Fahrzeugen ausreicht,
  • Netativtestnachweis
    • für bis zu 1.000 Personen 
    • für bis zu 200 Personen ist kein Negativtest erforderlich 
  • über 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern
    • höchstens ein Drittel der regulären Zuschauerkapazität
    • mit einem durch die zuständige Behörde genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzept,
  • Wenn auch für das Land Inzidenzstufe 1 gilt, 
    • auch mit bis zu 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern wahlweise
      • ohne Mindestabstände zwischen den Sitzplätzen oder
      • ohne Negativtestnachweise oder
    • auch mit mehr als 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern
      • mit Negativtestnachweis,
      • wenn die Vorschriften zum Mindestabstand eingehalten werden,
        • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht,
• Führungen in Kultureinrichtungen mit Gruppen von bis zu 20 Personen bei einfacher Rückverfolgbarkeit,
• Betrieb von Kultureinrichtungen mit
  • sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • Beachtung der sonstigen Regelungen der Verordnung.
  • Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro zehn Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen.
    • Wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt, enfällt die Personenbegrenzung
• der nicht berufsmäßige Probenbetrieb in geschlossenen Räumen mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • auch mit bis zu 50 Personen oder
  • auch mit Gesang und Blasinstrumenten in ständig durchlüfteten Räumen mit bis zu 30 Personen und bei besonders großen Räumen, wie zum Beispiel Kirchen und Konzertsälen, ebenfalls mit bis zu 50 Personen,
• ab dem 1. September 2021 Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen mit bis zu 1 000 Zuschauerinnen und Zuschauern mit Negativtestnachweis und mit einem durch die zuständige Behörde genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzept.

Unabhängig von der Inzidenz gilt:

• Für Theater- und Tanzdarstellungen, bei denen die Darstellenden Mindestabstand und Maskenpflicht nicht eingehalten werden können, sind besondere Hygienekonzepte zu erarbeiten und umzusetzen. Diese müssen neben dem Erfordernis eines Negativtestnachweises an jedem Aufführungstag vor allem die besondere Beachtung der allgemeinen Hygieneregelungen und die größtmögliche Umsetzung der Mindestabstände enthalten und sind der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Sport unter freiem Himmel
  • in Gruppen unter Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen (s.o.)
  • in Gruppen von bis zu 25 jungen Menschen bis einschließlich 18 Jahre zuzüglich bis zu zwei Ausbildungs- bzw. Aufsichtspersonen
  • in Gruppen von bis zu 25 Personen bei ausschließlich konktaktfreier Ausübung
• Bewegen von Pferden aus Tierschutzgründen auch in geschlossenen Sportanlagen im zwingend erforderlichen Umfang ohne sport- und trainingsbezogene Übungen,
• Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) der Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen Prüfungen
  • bei Sport in geschlossenen Räumen ist die regelmäßige Teilnahme an Schultestungen oder ein Negativtestnachweis erforderlich
• ärztlich verordneter (Reha-)Sport
• Wettkampf- und Trainingsbetrieb 
  • wenn geeignete Infektionsschutzkonzepte vorliegen und alle zum Infektionsschutz erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden.
    • in Profiligen, im Berufssreitsport, Pferderennen sowie andere berfufsmäßige Sportausübung, 
    • bei Qualifikations- und Aufstiegsturnieren für Profiligen und länderübergreifende Amateurligen sowie Finalrunden zu Deutschen Meisterschaften
    • der offiziell gelisteten Sportlerinnen und Sportler der Bundes- und Landeskader in den olympischen, paralympischen, deaflympischen und nicht-olympischen Sportarten an den nordrhein-westfälischen Bundesstützpunkten, Landesleistungsstützpunkten und an verbandszertifizierten Nachwuchsleistungszentren (U19, U 18, U17, U 16, U15
• Zuschauerinnen und Zuschauer unter freiem Himmel
  • bis zu 100 Personen
    • mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
    • wenn die Regelungen zum Mindestabstand gesichert eingehalten werden
  • bis zu 500 Personen
    • nur fest zugewiesene Sitz- und Stehplätze
    • mit Negativtestnachweis und sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit
    • Mindestabstand,
      • wobei bei festen Sitzplätzen eine Be-setzung im Schachbrettmuster ausreicht

Als kontaktfreie Sportarten gelten Sportarten, bei deren Ausübung typischerweise kein Körperkontakt stattfindet, zum Beispiel Golf und Tennis einschließlich Doppel.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• im Freien die Ausübung von
  • kontaktfreiem Sport ohne Personenbegrenzung,
  • Kontaktsport mit bis zu 25 Personen, negativem Testnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
• in geschlossenen Räumen einschließlich Fitnessstudios mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit die Ausübung von
  • kontaktfreiem Sport unter Beachtung der Vorschriften zum Mindestabstand mit Ausnahme von hochintensivem Ausdauertraining (insbesondere Indoor-Cycling, HIIT und anaerobes Schwellentraining),
  • Kontaktsport mit bis zu zwölf Personen
• Zuschauerinnen und Zuschauer bei Sportveranstaltungen im Freien
  • bis zu 1.000 Personen, höchstens aber einem Drittel der regulären Zuschauerkapazität,
  • ohne Negativtestnachweis
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • wenn die Regelungen zum Mindestabstand gesichert eingehalten werden
• Zuschauerinnen und Zuschauer bei Sportveranstaltungen in Innenräumen
  • bis zu 500 Personen
  • mit Negativtestnachweis
  • auf fest zugewiesenen Sitz- oder Stehplätzen,
  • mit sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit 
  • mit Mindestabstand,
    • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht
• Nutzung von Gemeinschaftsräumen von Sportanlagen, einschließlich Räumen zum Umkleiden und zum Duschen, unter Beachtung der allgemeinen Hygieneanforderungen und des Mindestabstands.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• im Freien die Ausübung von Kontaktsport
  • mit bis zu 100 Personen
  • mit Negativtestnachweis
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
• in geschlossenen Räumen einschließlich Fitnessstudios die Ausübung von Kontaktsport
  • mit bis zu 100 Personen
  • mit Negativtestnachweis
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit,
• in geschlossenen Räumen auch hochintensives Ausdauertraining (insbesondere Indoor-Cycling, HIIT und anaerobes Schwellentraining)
  • mit bis zu 15 Personen
  • mit Negativtestnachweis
  • mit Mindestabstand
  • wenn die Räume vollständig durchlüftet oder mit viruzid wirkenden Luftfiltern ausgestattet sind,
• Zuschauerinnen und Zuschauer bei Sportveranstaltungen im Freien
  • auch für mehr als 1.000 Personen, höchstens aber einem Drittel der regulären Zuschauerkapazität,
  • mit Negativtestnachweis
  • auf fest zugewiesenen Sitz- oder Stehplätzen,
  • mit sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit
  • mit Mindestabstand,
    • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht
• Zuschauerinnen und Zuschauern zu Sportveranstaltungen in Innenräumen
  • bis zu 1.000 Personen, höchstens aber einem Drittel der regulären Zuschauerkapazität,
  • mit Negativtestnachweis
  • auf fest zugewiesenen Sitz- oder Stehplätzen,
  • mit sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit 
  • mit Mindestabstand,
    • wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht,
• wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt,
  • bei der Sportausübung Verzicht auf Negativtestnachweise
  • Ab dem 1. September 2021 Sportfeste und Sportveranstaltungen ohne feste Begrenzung der Zahl der teilnehmenden Personen sowie Zuschauerinnen und Zuschauer jeweils mit Negativtestnachweis und mit einem durch die zuständige Behörde genehmigten Hygienekonzept; bei Veranstaltungen außerhalb von Sportanlagen oder von einem ähnlichen abge-grenzten Veranstaltungsgelände entfällt das Erfordernis eines Negativtestnachweises für Zuschauerinnen und Zuschauer

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Schwimm- und Spaßbäder
  • für die Durchführung der Anfängerschwimmausbildung und von Kleinkinderschwimmkursen
  • sowie für die zulässige Sportausübung
    • für Personen mit Negativtestnachweis,
    • Nutzung von nicht sportbezogener Infrastruktur, wie zum Beispiel von Liegewiesen und Wellnesseinrichtungen, ist unzulässig
    • Anzahl der Gäste ist so zu begrenzen ist, dass die Mindestabstände gesichert eingehalten werden
• Frei zugängliche Botanische Gärten, Garten- und Landschaftsparks
• Zoologische Gärten und Tierparks sowie nicht frei zugängliche Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks
  • mit vorheriger Terminbuchung
  • bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro zwanzig Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen
• Betrieb von Skiliften, Wasserskiliften, Minigolfanlagen, Hochseilgärten, Kletterparks und ähnlichen Einrichtungen im Freien
  • für Besucherinnen und Besucher mit Negativtestnachweis
  • unter Beachtung der Vorschriften zum Mindestabstand auch während der konkreten Nutzung,
• Entgegennahme der Spielscheine, Wetten und so weiter in Wettannahmestellen, Wettbüros und so weiter
  • Anzahl von gleichzeitig in den Geschäftsräumen anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter nicht überschreiten darf
  • ein über die Spielschein- oder Wettabgabe hinausgehender Aufenthalt in den betreffenden Einrichtungen, zum Beispiel zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen, ist unzulässig
• Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen
  • außerhalb geschlossener Räumlichkeiten
  • mit Negativtestnachweis,
  • für gastronomische Angebote gelten die Regelungen für die Gastronomie (s.u.)

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen und ähnlichen Einrichtungen
  • einschließlich der nicht sportbezogenen Infrastruktur
  • mit Negativtestnachweis
  • ohne Begrenzung auf die Sportausübung
  • Anzahl gleichzeitig anwesender Gäste darf eine Person pro sieben Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen
• Indoor-Spielplätze und ähnliche Einrichtungen
  • mit Negativtestnachweis
  • Zahl gleichzeitig anwesender Gäste darf jeweils eine Person pro sieben Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen
  • durch entsprechende Hygienekonzepte muss sichergestellt sein, dass die Vorschriften zum Mindestabstand während der gesamten Nutzung eingehalten werden
• Spielhallen, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen sowie des Automatenspiels in Spielbanken,
  • Anzahl von gleichzeitig in den Geschäftsräumen anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht überschreiten 
• wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 2 gilt,
  • Freizeitparks und ähnliche Einrichtungen 
    • für Besucherinnen und Besucher mit Negativtestnachweis
    • unter Einhaltung der Vorschriften zum Mindestabstand
    • Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumlichkeiten darf eine Person pro zwanzig Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen darf,
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnliche Einrichtungen
    • auch einschließlich geschlossener Räumlichkeiten
    • mit Negativtestnachweis
    • für gastronomische Angebote gelten die Regelungen für die Gastronomie

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• Reine Freibäder
  • ohne Negativtestnachweis
  • einschließlich der nicht sportbezogenen Infrastruktur
  • ohne Begrenzung auf die Sportausübung
  • Anzahl gleichzeitig anwesender Gäste darf eine Person pro sieben Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen
• Skilifte, Wasserskilifte, Minigolfanlagen, Hochseilgärten, Kletterparks und ähnliche Einrichtungen
  • ohne Negativtestnachweis
  • im Freien
  • maximal 1 Gast je 2 Quadratmeter geöffnete Fläche
• Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen
  • im Freien 
    • für bis zu 100 Personen
    • mit Negativtestnachweis
    • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit,
  • ab dem 1. September 2021, wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt,
    • auch in geschlossenen Räumlichkeiten
    • auch mit mehr als 100 Personen
    • mit Negativtestnachweis
    • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkei
    • mit einem von der zuständigen Behörde genehmigtes Hygienekonzept, in dem insbesondere Kapazitätsbeschränkungen, Lüftungsregelungen und der Umfang von im Rahmen des Konzepts zulässigen Einschränkungen bei der Einhaltung von Mindestabständen und Maskenpflicht geregelt sein müssen
  • wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt, der Betrieb aller Bereiche von Spielbanken für Besucherinnen und Besucher
    • unter Einhaltung der Vorschriften zum Mindestabstand
    • ohne Negativtestnachweis

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Einzelhandelsgeschäfte des täglichen Bedarfs sowie Banken, Sparkassen, Poststellen und Tankstellen und Geschäfte, deren Sortiment hauptsächlich aus Gütern des täglichen Bedarfs besteht
  • Kundenbegrenzung: eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter der ersten 800 Quadratmeter zuzüglich jeweils einer Person pro angefangene 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche
• Andere Einzelhandelsgeschäfte sowie Einrichtungen zum Vertrieb von Reiseleistungen
  • Kundenbegrenzung: eine Person pro angefangene 20 Quadratmeter der Verkaufsfläche 
• Großhandel für Großhandelskunden 
  • Kundenbegrenzung: eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter der ersten 800 Quadratmeter zuzüglich jeweils einer Person pro angefangene 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche
• Wochenmärkte
  • Zugang muss entsprechend der Besucherzahl so begrenzt werden, dass Mindestabstände sicher eingehalten werden,
• Messen und Ausstellungen,
  • Besucherbegrenzung: eine Person pro 7 Quadratmeter der zugänglichen Fläche 
  • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit Negativtestnachweis
  • Besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept erforderlich
• Innerhalb von Einkaufszentren, Einkaufspassagen und ähnlichen Einrichtungen ist für jede räumlich abgetrennte Verkaufsstelle die entsprechende Höchstkundenzahl maßgeblich. Zudem muss die für die Gesamtanlage verantwortliche Person sicherstellen, dass nicht mehr Kundinnen und Kun-en Zutritt zur Gesamtanlage erhalten als in Summe für die Verkaufsgeschäfte nach den jeweils zulässigen Personenzahlen zuzüglich einer Person pro angefangene 20 Quadratmeter bezogen auf die Allgemeinfläche des Einkaufscenters zulässig sind. Befinden sich in einer Verkaufsstelle ein oder mehrere weitere Geschäfte ohne räumliche Abtrennung (zum Beispiel eine Bäckerei im räumlich nicht abgetrennten Eingangsbereich eines Lebensmittelgeschäftes), so ist die für die Gesamtfläche zulässige Kundenzahl nach den für die Hauptverkaufsstelle maßgeblichen Vorschriften zu berechnen.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenstufe 2 (Wert unter 50):

• Sämtliche Einzelhandelsgeschäfte sowie Einrichtungen zum Vertrieb von Reiseleistungen 
  • Kundenbegrenzung: eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter der ersten 800 Quadratmeter zuzüglich jeweils einer Person pro angefangene 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche
• Jahrmärkte und Spezialmärkte im Freien,
  • Besucherbegrenzung: eine Person pro 7 Quadratmeter der zugänglichen Fläche
  • wenn der Markt auch für ein Volksfest typische Einrichtungen zur Freizeitgestaltung umfasst, insbesondere Karussells, Schießbuden oder ähnliches, ist der Zutritt insgesamt nur mit einem Negativtestnachweis zulässig

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• Sämtliche Einzelhandelsgeschäfte sowie Einrichtungen zum Vertrieb von Reiseleistungen
  • Kundenbegrenzung: eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter
• ab dem 1. September 2021 bei Jahrmärkten und Spezialmärkten genereller Verzicht auf Negativtestnachweise

Der Verzehr von Lebensmitteln und Getränken richtet sich nach den Regeln für die Gastronomie.

Zulässig sind:

• Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes, bei denen der Mindestabstand eingehalten werden kann (zum Beispiel Reinigungen, Waschsalons, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Autovermietung)
  • auch zum Verkauf notwendigen Zubehörs
  • Kundenbegrenzung: eine Person je angefangene 10 Quadratmeter der ersten 800 Quadratmeter zuzüglich einer Person je weitere 20 Quadratmeter
• Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu Kundinnen und Kunden nicht eingehalten werden kann
  • wenn Kundinnen und Kunden bei nicht-medizinischen Dienstleistungen nicht dauerhaft eine Maske tragen, muss die Dienstleisterin bzw. der Dienstleister einen negativen Coronatest vorweisen können
  • der Mindestabstand darf nur zwischen der dienstleistenden Person und der Kundin bzw. dem Kunden unterschritten werden - nicht zwischen Kundinnen und Kunden

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz
• Veranstaltungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung
• Veranstaltungen zur
  • Grundversorgung der Bevölkerung
  • Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
  • Daseinsfür- und -vorsorge
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Wohnungseigentümergemeinschaften, Parteien oder Vereine
    • mit bis zu 20 Personen (sofern nicht als Video- oder Telefonkonferenz durchführbar)
    • mit mehr als 20, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen bzw. 500 Personen im Freien
      • nur nach Anzeige bei der zuständigen Behörde!
  • Veranstaltungen zur Jagdausübung, wenn
    • die zuständige untere Jagdbehörde feststellt, dass diese zur Erfüllung des Schalenwildabschusses oder zur Seuchenvorbeugung durch Reduktion der Wildschweinpopulation dringend erforderlich sind sowie
• Veranstaltungen zur Jungwildrettung, insbesondere vor dem Mähtod, durch Vergrämen oder Absuchen der zu
  mähenden Fläche mit dem Hund oder einer Drohne
• Bestattungen (einschließlich der Trauerfeier) und standesamtliche Trauungen
• Interne und jeweils einmalige, selbst organisierte Feste von Schulabgangsklassen oder -jahrgängen außerhalb von Schulanlagen und Schulgebäuden
  • bis einschließlich 11. Juli 2021
  • mit Negativtestnachweis
  • ohne Einhaltung des Mindestabstands 
  • mit einfacher Rückverfolgbarkeit
  • wenn durch besondere Maßnahmen gewährleistet ist, dass an diesen Veranstaltungen ausschließlich die Mitglieder der jeweiligen Abschlussklasse oder des jeweiligen Abschlussjahrgangs sowie die jeweiligen Lehrkräfte teilnehmen
  • die zuständige Behörde ist über die Veranstaltung mindestens zwei Werktage vor der Veranstaltung zu informieren ist
• Abschlussfeste von Vorschulkindern innerhalb und außerhalb der Einrichtungen
  • bis einschließlich 11. Juli 2021
  • mit jeweils höchstens zwei erwachsenen Begleitpersonen pro Kind, Geschwistern, Erzieherinnen und Erziehern mit Negativtestnachweis
    • Geschwister bis zum Schuleintritt sind von dem Testnachweiserfordernis ausgenommen
  • ohne Einhaltung des Mindestabstands
  • mit einfacher Rückverfolgbarkeit
  • die zuständige Behörde ist über die Veranstaltung mindestens zwei Werktage vor der Veranstaltung zu informieren

Die Regelungen zur Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit und zum Mindestabstand (bei singenden Personen 2 Meter) sind bei allen zulässigen Veranstaltungen einzuhalten.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• Tagungen und Kongresse
  • mit höchstens 500 Teilnehmenden 
  • mit negativem Schnell- oder Selbsttest
  • mit sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit
• private Veranstaltungen
  • mit Ausnahme von Partys und vergleichbaren Feiern
  • mit höchstens 100 Gästen unter freiem Himmel und höchstens 50 Gästen in Innenräumen 
  • mit negativem Schnell- oder Selbsttest
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • Pflicht zum Tragen einer Maske entfällt
    • im Außenbereich
    • mit Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit auch an Tischen im Innenbereich

Die Regelungen zum Mindestabstand sind einzuhalten. An festen Sitzplätzen dürfen die Min-destabstände unterschritten werden, wenn die besondere Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• Tagungen und Kongresse
  • mit höchstens 1.000 Teilnehmenden
  • mit negativem Schnell- oder Selbsttest in Innenräumen
  • ohne Test im Freien
  • mit sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit
• private Veranstaltungen
  • Andere Veranstaltungen als Partys und vergleichbare Feiern
    • mit höchstens 250 Gästen unter freiem Himmel und höchstens 100 Gästen in Innenräumen mit negativem Test
    • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
    • Pflicht zum Tragen einer Maske entfällt
      • im Außenbereich
      • mit Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit auch an Tischen im Innenbereich
  • Partys und vergleichbare Feiern
    • mit höchstens 100 Gästen unter freiem Himmel und höchstens 50 Gästen in Innenräumen
    • ohne Mindestabstand und Masken
    • mit negativem Schnell- oder Selbsttest
    • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
• gemeinsames Singen der Teilnehmenden auch in geschlossenen Räumen, wenn
  • entweder
    • alle Teilnehmenden  über einen Negativtestnachweis verfügen oder
    • alle Teilnehmenden eine Atemschutzmaske tragen oder
    • die Anzahl der Teilnehmenden auf jeweils eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter Raumfläche begrenzt ist, und
  • der Mindestabstand von 2 Metern eingehalten wird
• ab dem 1. September: Volksfeste, Stadt-, Dorf-, und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen
  • mit bis zu 1.000 Teilnehmenden
    • wenn auch für das Land Inzidenzstufe 1 gilt, sind Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden erlaubt
  • mit Negativtestnachweis
  • mit genehmigtem Hygiene und Infektionsschutzkonzept

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Außengastronomie
  
  • mit negativem Schnell- oder Selbsttest
  • Gästen muss ein Steh- oder Sitzplatz zugewiesen werden
  • einfache  Rückverfolgbarkeit erforderlich
  • Mindestabstand muss eingehalten werden
• Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen können zur Versorgung der Beschäftigten bzw. Nutzerinnen und Nutzer öffnen, wenn
  • sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein nach dieser Verordnung noch zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten
• Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken und der Einsatz von und Zugang zu Lebensmittelautomaten
  • Kundenbegrenzung: eine Person je 10 Quadratmeter
• Räume und erforderliche Verpflegung für zulässige Veranstaltungen (s.o.) 

Für Konzerte, Theateraufführungen und ähnliche Veranstaltungen in gastronomischen Einrichtungen gelten ergänzend die Regelungen für die Kultur (s.o.), wobei für die Besetzung von Tischen und Theken die Regelungen für die Gastronomie maßgeblich sind

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• Außengastronomie
  • Gästen muss ein Steh- oder Sitzplatz zugewiesen werden
  • einfache Rückverfolgbarkeit erforderlich
  • Mindestabstand muss eingehalten werden
• Innengastronomie
  • mit negativem Schnell- oder Selbsttest
  • Gästen muss ein Steh- oder Sitzplatz zugewiesen werden
  • einfache Rückverfolgbarkeit erforderlich
  • Mindestabstand muss eingehalten werden
• der Betrieb von Kantinen und Mensen
  • mit sichergestellter Rückverfolgbarkeit
  • Mit Negativtestnachweis
    • für die Angehörigen des Betriebs oder der Einrichtung auch ohne Negativtestnachweis

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• Innengastronomie
  • Gästen muss ein Steh- oder Sitzplatz zugewiesen werden
  • einfache Rückverfolgbarkeit erforderlich
  • Mindestabstand muss eingehalten werden

Unabhängig von der Inzidenz gilt:

Das Personal, das in Kontakt mit Kundinnen und Kunden kommt, muss vorbehaltlich weitergehender arbeitsschutzrechtlicher Vorgaben mindestens eine medizinische Maske tragen und mindestens zweimal in der Woche an einem bestätigten Selbst- oder Schnelltest unter Aufsicht teilnehmen oder einen Negativtestnachweis vorlegen.

Zulässig bei Inzidenzstufe 3 (Wert unter 100):

• Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im eigenen Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen und so weiter ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten,
• Angebote für Übernachtungen aus geschäftlichen oder dienstlichen Gründen einschließlich der vollständigen gastronomischen Versorgung dieser Gäste unter Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit,
• Angebote für Übernachtungen aus privaten Gründen in Ferienwohnungen, in Wohnwagen und Wohnmobilen auf Campingplätzen sowie in sonstiger, eine Selbstversorgung ermöglichender Weise
  • für Gäste mit Negativtestnachweis bei Anreise
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit 
    • wobei im Fall gemeinsamer Nutzung einer Unterkunft durch Personen oder Gruppen, die nicht untereinander den Mindestabstand unterschreiten dürfen, bei mehrtägigen Aufenthalten alle drei Tage ein Negativtestnachweis vorgelegt werden muss,
• Angebote für Übernachtungen aus privaten Gründen in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben
  • für Gäste mit Negativtestnachweis
  • gastronomische Versorgung außerhalb der Unterkunft nur nach den Vorgaben für die Gastronomie zulässig
  • Nutzung von Schwimmbädern, Saunen und so weiter nur nach o.g. Vorgaben zulässig
  • bei gemeinsamer Nutzung einer Unterkunft durch Personen oder Gruppen, die nicht den Mindestabstand unterschreiten dürfen, muss bei mehrtägigen Aufenthalten alle drei Tage ein Negativtestnachweis vorgelegt werden
• touristische Busreisen
  • für Personen mit Negativtestnachweis
  • noch nicht immunisierte Personen müssen von anderen, nicht zu ihrem Hausstand gehörenden Personen mindestens durch einen freien Sitzplatz und eine freie Sitzreihe getrennt sein
  • Gesamtbelegung ist auf 60 Prozent der regulären Kapazität des Busses zu begrenzen,
    • soweit nicht ausschließlich immunisierte Personen an der Fahrt teilnehmen oder
    • während der Fahrt alle Insassen eine Atemschutzmaske tragen
• andere touristische Angebote wie Stadtführungen im Freien
  • für maximal zehn Personen
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit 
  • wenn die dauerhafte Einhaltung der Vorschriften zum Mindestabstand nicht gewährleistet ist,
    • Negativtestnachweis
• Angebote in geschlossenen Räumen, zum Beispiel in Museen, sind nach Maßgabe der jeweils für die Räumlichkeiten geltenden besonderen Vorschriften zulässig.

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 2 (Wert unter 50):

• auf Campingplätzen auch Übernachtungsangebote in Zelten,
• in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben auch bei privaten Übernachtungsangeboten die volle gastronomische Versorgung unter entsprechender Beachtung der Maßgaben für die Gastronomie
• andere touristische Angebote wie Stadtführungen im Freien
  • für maximal 20 Personen
  • mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit
  • wenn die dauerhafte Einhaltung der Vorschriften zum Mindestabstand nicht gewährleistet ist,
    • Negativtestnachweis

Zusätzlich zulässig bei Inzidenzstufe 1 (Wert unter 35):

• auch bei gemeinsamer Nutzung von Unterkünften und bei mehrtägigen Aufenthalten Verzicht auf die Pflicht zur erneuten Vorlage eines Negativtestnachweises,
• touristische Busreisen mit Negativtestnachweis und unter Beachtung der Pflicht zum Tragen
  einer medizinischen Maske dauch ohne Kapazitätsbegrenzung und Mindestabstand zwischen den Fahrgästen, wenn alle Gäste aus einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt der Inzidenzstufe 1 kommen,
• andere touristische Angebote im Freien
  • ohne das Erfordernis eines Negativtestnachweises,
  • aber mit sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit

• Die Bestimmungen der Landesverordnung gehen widersprechenden und inhaltsgleichen Allgemeinverfügungen der lokalen Behörden vor.
  • Allerdings sind die lokalen Behörden befugt, im Einzelfall strengere Maßnahmen anzuordnen.
• Wenn der Inzidenzwert nachhaltig und signifikant über 100 liegt oder sonst besondere kritische infektioniologische Umstände vorliegen
  • werden zusätzliche Maßnahmen geprüft und mit dem MAGS abgestimmt.
    (Zudem greift die bundesweite Notbremse)
    • Es können keine Schließungen schulischer Gemeinschaftseinrichtungen vorgenommen werden.
  • Die angeordneten Maßnahmen sind im Hinblick auf die Erforderlichkeit fortlaufend zu überprüfen.

Notbremse

• Liegt in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100 000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Robert Koch Instituts an drei Tagen hintereinander über dem Wert von 100, gelten ab dem zweiten darauffolgenden Tag die Regelungen der bundesweiten Notbremse.

Was ist ein Modellprojekt?

Ein Modellprojekt 

• wird von der jeweiligen Kommune finanziert
• durch eine Allgemeinverfügung bekannt gegeben
• bezieht sich nur auf ein klar abgrenzbares Gebiet

Im Zusammenspiel mit

• Testungen,
• Impfungen,
• der digitalen Kontaktnachverfolgung sowie
• entsprechenden Hygiene- und Durchführungskonzepten

werden Bereiche des gesellschaftlichen und öffentlichen Lebens geöffnet, um digitale Lösungen zu erproben und wissenschaftliche Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen zur Pandemiebekämpfung zu gewinnen.

Auch im Rahmen von Modellprojekten sind die allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen zu beachten.

Wie wird ein Modellprojekt durchgeführt?

Die vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ausgewählten Modellprojekte werden auf Grundlage des den Kommunen bekanntgegebenen Kriterienkataloges nach folgenden Maßgaben durchgeführt:

• Die im Rahmen des Modellprojektes erhobenen personenbezogenen Daten können durch die zuständigen Behörden und durch mit der wissenschaftlichen Begleitung beauftragte Stellen verarbeitet werden, um Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen und die Effektivität der eingesetzten Konzepte, insbesondere das Zusammenspiel aus Testen, Impfen und Nachverfolgen, zu erzielen und die Umsetzbarkeit von weitergehenden Öffnungsschritten mit entsprechenden Konzepten bewerten zu können.
• Ein Modellprojekt beginnt frühestens am 19. April 2021 und ist auf die Dauer von mindestens drei Wochen zu befristen. Modellprojekte sind nur zulässig, wenn in dem jeweiligen Kreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz zu Beginn nicht mehr als 100 beträgt.
• Das Modellprojekt ist unverzüglich durch die Kommune zu beenden, wenn in dem betreffenden Kreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt, sofern nicht im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales festgestellt wird, dass diese Überschreitung
  1. einer bestimmten, nicht aus dem Modellprojekt resultierenden Infektionsquelle zugeordnet werden kann oder
  2. der Kreis oder die kreisfreie Stadt plausibel darlegen kann, dass der Anstieg der Infektionen nicht auf das Projekt zurückzuführen ist und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales dieser Einschätzung zustimmt.
• Nach Abschluss des Modellprojektes berichten die teilnehmenden Kommunen dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der örtlich zuständigen Behörde innerhalb von zwei Wochen über die gewonnenen Erkenntnisse.